"Unsere Einigkeit ist ein großes politisches Kapital"

Sunday, 22. April 2018 @ 09:08

Als großes politisches Kapital bezeichnete der alte und neue Landessprecher der KPÖ-Wien die "Form der Debatte und die Ergebnisse" der 25. Landeskonferenz der KPÖ-Wien.

Knapp 80 beratende und stimmberechtige Delegierte und einige Gäste waren gekommen, um in einer sehr konstruktiven und solidarischen Debatte (im Plenum und in Arbeitskreisen) über Gegenwart und Zukunft der KPÖ-Wien zu debattieren, um die Politik der schwarz-blauen Bundesregierung aber auch die Situation in Wien einzuschätzen und linke Gegenvorschläge auszuarbeiten.

Landessprecher Zach beschäftigte sich in seinem Einleitungsreferat vor allem mit dem Zustand der KPÖ-Wien. Zach legte aber auch dar, warum die Wahlauseinandersetzung 2020 eine schwierige werden wird und warum die KPÖ jetzt noch keine endgültige Entscheidung bzgl. der konkreten Form der Kandidatur treffen sollte. Die stellvertretende Landessprecherin, Susanne Empacher, beschäftigte sich in ihrem Einleitungsreferat u.a. mit der Frage der Spaltung und der Hetze durch die Herrschenden.

Anschließend fand die Generaldebatte statt, bei welcher sich rund 20 Genossen und Genossinnen zu Wort meldeten. Auch Sarah Pansy von den Jungen Grünen sowie Gerhard Hager, Piraten für Wien anders, ergriffen das Wort.

Nach der Mittagspause wurde dann in drei Arbeitskreisen unter reger Beteiligung vieler GenossInnen debattiert. Am Ende der Landeskonferenz stand - wie gewohnt - die Abstimmung der rund 25 vorliegenden Anträge.

Der Hauptantrag der Stadtleitung ("Gegen Schwarz-Blau aufsteh´n, heißt für soziale Gerechtigkeit und Demokratie einstehen") wurde mit großer Mehrheit (1 Enthaltung) angenommen. Auch der Antrag zur weiteren Vorgangsweise bzgl. der Wahlpolitik ("Wien 2020 - Wovon wir ausgehen sollten und was wir wann entscheiden werden") wurde mit großer Mehrheit (3 Enthaltungen) angenommen.

Auch alle weiteren Anträge, in welcher eine Vielzahl von konkreten Ideen für Wien ausgearbeitet worden waren (wir werden dazu in den nächsten Tagen kontinuierlich berichten) wurden mit großen Mehrheiten (zumeist gab es höchstens 3-5 Enthaltungen) angenommen.

Bei der Neuwahl der Wiener Stadtleitung und der Kontrolle zeigte sich ebenfalls die große Übereinstimmung innerhalb der KPÖ-Wien. Alle 25 KandidatInnen (13 Genossinnen und 12 Genossen stellten sich der Wahl) wurden in geheimer Wahl mit 90 % und mehr Zustimmung gewählt – selbiges war auch bei der 4köpfigen Kontrolle der Fall.

Bei der Teilkonstitutierung der Stadtleitung wurde dann Didi Zach erneut zum Landessprecher, Susanne Empacher zur stellvertretenden Landessprecherin und Susi Krpec zur Landeskassierin gewählt.

Beendet wurde die Landeskonferenz wie gewohnt - "Die Internationale" war auch ein passender Abschluss der produktiven und solidarischen Konferenz.


KPÖ Wien
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