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"Widerstand gegen TTIP erfasst ganz Europa"

EuropaUnter obiger Überschrift veröffentlichte das EU-nahe Internetportal EurActiv am 5. Mai einen Artikel, in dem festgestellt wird, dass „mittlerweile eine pan-europäische Öffentlichkeit, eine EU-weite Protestbewegung“ das „Freihandelsabkommen“ (TTIP) zwischen EU und USA ablehnt. Dass die TTIP-Verhandlungen derzeit „immer mehr ins Stocken geraten“ und der ursprünglich angesetzte Zeitplan der Verabschiedung des Abkommens noch im Jahr 2015 nach Expertenmeinung unrealistisch geworden ist, sei als „ein Erfolg für die TTIP-Kritiker“ zu betrachten.

Die zuständige EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström hatte am 7. Mai erklärt, dass die Verhandlungen mit den USA über TTIP erst im Herbst wieder aufgenommen werden sollen. Bis dahin will die EU „neue Vorschläge“ erarbeiten, vor allem zu der heftig umstrittenen Frage, ob die Einrichtung privater Schiedsstellen darin enthalten sein soll, die Finanzinvestoren (Hedgefonds und Banken) sowie multinationale Konzerne anrufen können, wenn sie sich durch Vorschriften einzelner Nationalstaaten in ihrer „unternehmerischen Freiheit“ und ihren Gewinnerwartungen behindert sehen.

Hier der gesamte Artikel

Zum Thema siehe auch Zach zu Malmström Vorschlag: TTIP gehört auf die Sondermüll-Deponie

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