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"Zurück in die Vergangenheit" heißt nun "Back to the Future"

Wiener Wahlen 2015Dass PolitikerInnen und ihre PR-ExpertInnen gerne schöne Phrasen erfinden, über die George Orwell einst gestaunt hätte, ist nicht neu.

Die blass-rote/zart-grüne Koalitionsvereinbarung ist hauptsächlich, wie berichtet, ziemlich inhaltslos. Ausnahmen bestätigen jedoch die Regel. Als gefährliche Drohung müssen die Ausführungen zum Programm "Back to the Future" (Seite 67f) verstanden werden.

Da heißt es nämlich zum Thema Lehrabschluss und Integration in den ersten Arbeitsmarkt: "Nach einer Orientierungsphase wird mit jedem/r arbeitslosen jungen MindestsicherungsbezieherIn ein Bildungs- und Beschäftigungsziel vereinbart (...) Konkrete Maßnahmen sowie Sanktionen bei Nichteinhaltung werden in einer Betreuungsvereinbarung festgehalten (...) Durch Anreizsysteme (frei verfügbares Taschengeld bei Besuch der Orientierungsphase/Freibeträge) sowie durch ein Gegenleistungsprinzip in Form der Auszahlung der Leistung im Nachhinein und nur bei aktiver Mitwirkung (...) soll die Eigenverantwortung gestärkt werden. Wird das Ziel der Orientierungs- und Ausbildungsphase nicht regelmäßig und zielstrebig verfolgt, scheiden die Menschen aus dem Programm aus und unterliegen den Regelungen der BMS, darunter auch den dadurch verschärften Sanktionsbestimmungen." (Hervorhebungen nicht im Original).

SPÖ und Grüne wollen also verschärfte Sanktionsmaßnahmen gegen Jugendliche, die nicht kooperieren und die sich der Eigenverantwortung angeblich verweigern. Klar ist aber, dass mit Sanktionen die konkrete Lebenssituation der betroffenen jungen Menschen nicht verbessert wird. Klar ist, dass durch Disziplinierungsmaßnahmen weder Lehrstellen noch Jobs, die ein Leben in Würde ermöglichen, geschaffen werden.

KPÖ-Landessprecher Zach: "Offenbar wollen die sozialpolitischen ExpertInnen von SPÖ und Grünen zurück ins 16., 17. Jahrhundert, wo die damalige Obrigkeit mittels der Einrichtung von Arbeitshäusern unliebsame Menschen aus der Öffentlichkeit entfernt hat, um zugleich mittels `Arbeitserziehung und Drill´ wirtschaftlich verwertbare Untertanen zu `produzieren´. Dass dies dann noch als `Back to the Future´ tituliert wird, zeigt nur, wie kaputt sozialdemokratische Gestalter, deren Einflüsterer und deren bezahlte PR-ExpertInnen sind."

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