SoftwarepatentgegnerInnen erfreut über französisches NON zu dieser EU-Verfassung

Tuesday, 31. May 2005 @ 09:53

Viele der europaweit tätigen AktivistInnen im Kampf gegen Sofware Patene begrüssten das französische "Nein" zu der vorliegenden EU-Verfassung. In den letzten 2 Jahren wurde versucht durch ein "Lobbying von unten" versucht die Einführung dieser Direktive zu verhindern. Dabei wurden die enormen Demokratiedefizite der Union augenscheinlich. Genau diese Defizite werden (mit marginalen Verbesserungen) im wesentlichen in der neuen Verfassung festgeschrieben und machen es uns schwer unsere Positionen durchzusetzen. Die meisten der Softwarepatente GegnerInnen fordern daher eine massive Stärkung des EU-Parlaments gegenüber den relativ intransparenten Organen wie Kommission oder Rat.
Diskussion zur EU Verfassung am 3. Juni Am 2. Juni gab es in Wien und anderen städten Online und Offline Kundgebungen gegen die geplante Software Patent Direktive.

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KPÖ Wien
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