SPÖ-Ekkamp verteidigt Gebührenerhöhungen

Wednesday, 24. August 2005 @ 16:52

SPÖ-Ekkamp wirft KPÖ vor, Äpfel mit Birnen zu vergleichen. Im Brustton der Überzeugung erklärt der SPÖ-Mandatar "Wien ist die Antithese zur neoliberal agierenden schwarzblauorangen Bundesregierung".

Und da schlechte Argumente Wunder wirken können, stellt Ekkamp klar, dass die Vorschläge der KPÖ zum "totalen Wirtschafts-, Finanz- und Umweltkollaps" führen würden. In der OTS-Presseerklärung liest sich dies wie folgt: "Die Sprecherin der KPÖ Wien, Frau Stiefsohn, vergleicht in ihrer Replik zu meinen Aussagen einmal mehr Äpfel mit Birnen. Während praktisch sämtliche Gebühren und Tariferhöhungen des Bundes nahezu ausschließlich zum Stopfen von Budgetlöchern verwendet wurden und werden, standen und stehen den betriebswirtschaftlich notwendigen Tarifanpassungen in Wien jeweils Leistungen gegenüber, die den WienerInnern und Wienern direkt zugute kommen. Der Unterschied ist für jeden einigermaßen wirtschaftspolitisch Beschlagenen leicht zu erkennen. Wien ist die Antithese zur neoliberal agierenden schwarzblauorangen Bundesregierung", erklärte Mittwoch SP-Gemeinderat Franz Ekkamp."

Weiters führt Ekkamp aus: "Als Beispiel für seine Ausführungen nannte Ekkamp die Investitionen für den öffentlichen Verkehr. "Die zusätzlichen Einnahmen aus der jüngsten Tarifanpassung im Jahr 2002 bei den Wiener Linien flossen umgehend in Investitionen. Mit den Einnahmen aus den Tarifen werden u.a. die neuen, ultramodernen Tramgarnituren Ulf, aber auch die laufende Erweiterungen des U-Bahnnetzes, das ständig verbesserte Fahrgast-Info-System usw. mitfinanziert. Darüber hinaus schießt Wien zum Betrieb und den Investitionen des öffentlichen Verkehrs in Wien jährlich über 300 Millionen Euro zu. Nicht zuletzt auch deshalb ist die Stadt im internationalen Vergleich - wie zahlreiche Studien belegen - gerade auch beim öffentlichen Verkehr Spitze", betonte Ekkamp."

Die ganze Erklärung findet sich unter http://www.ots.at/presseaussendung.php?schluessel=OTS_20050824_OTS0172&ch=politik


KPÖ Wien
http://wien.kpoe.at/article.php/20050824165244717