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KPÖ Wien ist optimistisch, flächendeckende Kandidatur zu schaffen

KPÖ-Sprecherin bezweifelt, dass das BZÖ die undemokratische Wahlhürde nehmen hätte können

Optimistisch ist die Sprecherin der KPÖ Wien, Waltraud Stiefsohn, bezüglich einer flächendeckenden Kandidatur der KPÖ zur den Gemeinderatswahlen am 23. Oktober in Wien. "Wir haben ca. 2/3 der 3.000 Unterschriften bereits zusammen. Ich gehe davon aus, dass wir in den kommenden Wochen die Erfüllung der juristischen Vorgaben für die flächendeckende Kandidatur in ganz Wien schaffen", so Stiefsohn. Die Einreichsfrist endet am 25. September.

Stiefsohn kritisiert in diesem Zusammenhang einmal mehr die "undemokratischen Hürden, deren einziger Sinn offenbar darin besteht, es kleinen Parteien und neuen Gruppierungen zu verunmöglichen, flächendeckend zu kandidieren." Um in allen 18 Wiener Gemeinderatswahlkreisen am Wahlzettel zu stehen, benötigen Parteien, die nicht im Rathaus vertreten sind, die auf Bezirksämtern zu beglaubigende Unterschrift von 1.800 Personen - dazu kommen noch 1.150 Unterschriften für die verschiedenen Bezirksratskandidaturen.

Stiefsohn vermutet, dass das einst wahlpolitisch so erfolgreiche Liberale Forum auch deswegen auf eine wienweite Kandidatur auf Gemeindeebene verzichtet hat, weil die Aufbringung der Unterschriften sehr schwierig ist. Dass das BZÖ, welches aber diese Sisyphusarbeit ebenso wie die anderen Rathausparteien nicht leisten muss, die undemokratische Wahlhürde nehmen hätte können, bezweifelt Stiefsohn.

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