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Melina Klaus gratuliert Kaltenegger und seinem Team zum tollen Wahlerfolg

ÖsterreichDer Einzug der KPÖ in den Landtag ist eine klare Absage an den neoliberalen Kapitalismus

KPÖ-PD (Wien) - Melina Klaus, Spitzenkandidatin der KPÖ zu den Gemeinderatswahlen in Wien: "Herzliche Gratulation an Ernest Kaltenegger und sein Team in der Steiermark! Selten, dass ein Wahlabend so viel Freude aufkommen läßt und so viel Hoffung. Hoffnung auf einen sozialen Paradigmenwechsel der Politik, die natürlich aus dem tollen Abschneiden der KPÖ resuliert, aber auch daraus, dass FPÖ-BZÖ nicht im Landtag vertreten sind."

Die Menschen in der Steiermark haben ein schwarzes Machtsystem abgewählt, dem reaktionären und populistischen Gehabe von FPÖ-BZÖ und Hirschmann eine Abfuhr erteilt, der bürgerliche Kurs der Grünen blieb ohne Erfolg. Auch wenn nicht zu erwarten ist, dass die SPÖ ihre Wahlversprechen halten wird - die KPÖ wird Druck in diese Richtung machen.

Klaus: "Das Wahlergebnis zeigt, dass rechts von der ÖVP offensichtlich kein Platz, links von der SPÖ aber viel Platz frei ist. Mit dem Einzug der KPÖ in den steirischen Landtag sind sozial benachteiligte Menschen endlich wieder in einer Landesregierung vertreten. Das starke Votum für die KPÖ ist eine deutliche Absage an den neoliberalen Kapitalismus, der immer mehr Menschen Arbeitslosigkeit, Armut, Zwei-Klassen-Medizin und Bildungsdefizite - um nur einiges zu nennen - bringt."

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