"Armut überwinden"

Monday, 3. October 2005 @ 13:34

Melina Klaus, KPÖ-Spitzenkandidatin der KPÖ, im Interview mit der Tageszeitung "Die Presse". Die Presse: Die KPÖ hat in der Steiermark deutlich dazu gewonnen. Hat dieses Ergebnis Einfluss auf Wien?

Klaus: Das Ergebnis ist sehr erfreulich. Die Zahlen (mehr als sechs Prozent, Anm.) sind überwältigend. Das gibt sehr viel Schwung für Wien.

Was kann die KPÖ machen, um in Wien so gut wie in der Steiermark abzuschneiden?

Klaus: Dranbleiben. Ich denke, es ist in jedem Fall ein kräftiges Lebenszeichen flächendeckend in Wien zu kandidieren.

Die Presse: Was ist der zentrale Punkt in Ihrem Wahlkampf?

Melina Klaus: Armutsbekämpfung, und Existenzsicherung. Öffentliches Eigentum, also öffentliche Dienstleistungen oder Betriebe, sollte man nicht privatisieren. Und politische und soziale Gleichstellung aller Menschen, also Wahlrecht für Nichtstaatsbürger und Zugang zu sozialen Leistungen.

Wie soll das finanziert werden?

Klaus: Durch Umverteilung. Wir glauben, dass soziale Sicherung finanzierbar wäre, wenn man wollte.

Wem müsste man etwas wegnehmen, um es Ärmeren zu geben?

Klaus: Den Reicheren. Mit einer Wertschöpfungsabgabe oder dem Ende von Steuerbegünstigungen von großen Gewinnen.

Was läuft in Wien politisch falsch ?

Klaus: Wenn Rot und Grün ein Gegengewicht zur Bundesregierung darstellen wollen, bräuchte es mehr Unterscheidung zur Politik der Bundesregierung. Einerseits sich für soziale Agenden zuständig zu fühlen, andererseits Tarife wie den Spitalskostenbeitrag zu erhöhen, finde ich nicht ganz stimmig.

Mit wem gibt es die meisten Übereinstimmungen, mit wem die wenigsten?

Klaus: Mit Schwarz/Blau/Orange gibt es keine. Mit Rot und Grün vielleicht in manchem, aber die KPÖ hat sich zur Aufgabe gemacht, ein bisschen weiter zu gehen. Wenn Grünen-Chef Alexander Van der Bellen sagt, dass die Armut halbiert werden sollte, wollen wir Armut gänzlich überwinden.

Wer soll die KPÖ wählen?

Klaus: Ich glaube, dass die KPÖ eine engagierte und bunte Partei ist und es schaffen kann, verschiedene Menschen anzusprechen. Zum einen jungen Menschen, zum anderen jene, die innerhalb der Grünen oder der SPÖ keine linke Heimat haben. Aber auch die, die selbst von Ausgrenzung oder Armut betroffen sind.


KPÖ Wien
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