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KPÖ ist die einzige Partei mit Sozialkompetenz

GR-Wahl 2005Melina Klaus: Nachdenklichkeit und Wahlversprechen machen nicht warm.
Einzig die KPÖ bietet klare, soziale Konzepte gegen den neoliberalen Kurs, den auch Rot und Grün mittragen.

KPÖ-PD(Wien) - Der zuletzt heftig geführte Schlagabtausch zwischen Rot und Grün um den ersten Rang bei der Sozialkompetenz sei nicht mehr als ein medial inszeniertes Schattenboxen-Spektakel. So beurteilt Melina Klaus, Spitzenkandidatin der KPÖ Wien für die Gemeinderatswahlen am 23. Oktober, das verbale Gerangel von Führungspersonal der beiden Mitte-Parteien.

Weder bei der Sozialdemokratie noch bei den Grünen stünden die sozialen Anliegen der Menschen im Mittelpunkt ihrer Politik: "Grünen-Sprecher Van der Bellen hat sich vor noch nicht allzu langer Zeit von der Abschaffung der Studiengebühren verabschiedet und freundete sich sogar mit den Abfangjägern an." Die SPÖ wiederum habe die massive Verschärfung des Fremdenrechtes mitbeschlossen; in Wien bringe sie gegen die weiter steigende Arbeitslosigkeit gerade einmal plakative Wahlversprechen von 'neuen Jobs' in Stellung. "Von Häupls Versprechen, nach der Wahl 'in hohem Ausmaß Nachdenklichkeit' zum Thema Grundeinkommen 'zu signalisieren' wird niemandem warm!", so Klaus.

"An diesem medialen Hickhack beteiligt sich die KPÖ selbstverständlich nicht", erklärt Melina Klaus. "Wir haben klare Konzepte und Alternativen gegen die neoliberal ausgerichtete Politik von Rot und Grün." Die Einführung einer Wertschöpfungsabgabe zur Sicherung und Wiederherstellung des Sozialstaates, eine bedingungslose Grundsicherung von mindestens 1.000 Euro plus Miete, die radikale Umverteilung von Reich zu Arm über eine gerechte Steuerpolitik und gleiche Rechte für alle in Österreich lebenden Menschen zählen zu den Eckpfeilern dieser Politik.

Mit dieser Politik verfüge einzig die KPÖ über Sozialkompetenz in diesem Land, daran würden auch die zahllosen Nebelgranaten der anderen Parteien nichts ändern, so Klaus abschließend.

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