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Nur von regionaler Bedeutung

GR-Wahl 2005Die KPÖ zieht mit ihrem populären Grazer Stadtrat, Ernest Kaltenegger, als drittstärkste Partei in den steirischen Landtag ein. Obwohl ORF und vor allem die Wiener Medien alle Anstrengungen unternehmen diesenWahlerfolg als "regionales Phänomen" kleinzureden, drängen sich doch gesamtösterreichische Folgerungen aus.
Ein Kommentar von KPÖ-Vorsitzendem Walter Baier.


Zum Einen: Die KPÖ hat als einzige Partei in der Steiermark in größerem Ausmaß bei früheren NichtwählerInnen zugelegt. Mit anderen Worten, es haben viele Menschen, die sich bereits enttäuscht von der Politik abgewandt hatten, Hoffnungen in die KPÖ gesetzt. Als einzige Partei hat es sich die KPÖ zur Aufgabe gemacht, gerade jenen Gehör zu verschaffen, die in der kapitalistischen Globalisierung an den Rand gerückt werden. Jene Menschen also, die mangels zahlungsfähiger Kaufkraft weder für die Produktwerbung noch für die Politikvermarktung interessant sind. Ihnen sagen wir: Arbeitslosigkeit, sinkende Einkommen, soziale Unsicherheit und Armut sind kein Schicksal, sondern eine soziale Benachteiligung. Die Kehrseite der sozialen Ungerechtigkeit stellen die wachsenden Gewinneinkommen und die Privilegien einer kleinen begüterten Minderheit dar. Wenn soziale Gerechtigkeit durchgesetzt werden soll, muss es zu einer Umverteilung von Reich zu Arm kommen.

Zum anderen aber beginnt eine wachsende Zahl von Menschen diese Zusammenhänge zu erkennen und lässt sich nicht mehr von den Worthülsen der herrschenden Politik einlullen. So entsteht links von Sozialdemokratie und Grünen, die auf ihre Weise Frieden mit den herrschenden Zuständen gemacht haben, ein neuer und gar nicht schmaler Raum für eine konsequente linke Partei. Diesen Raum konnte die KPÖ in der Steiermark bei den Wahlen besetzen.

Dies ist gewiss ein großer auch persönlicher Erfolg der steirischen KommunistInnen. Doch soziale Ungerechtigkeit und der Bedarf an einer linken politischen Alternative bestehen nicht nur in der Steiermark. Ob der Aufschwung der Linken und der KPÖ daher ein regionales Phänomen bleibt oder sich zum allgemeinen österreichischen Trend auswachsen kann, werden die nächsten Wahlen zeigen. Zu hoffen und zu wünschen ist es.

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