KPÖ Wien
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Erklärung der Wiener Stadtleitung

GR-Wahl 2005Vielleicht kein historisches, aber ein ausgezeichnetes Ergebnis

Mit knapp 10.000 Stimmen haben wir am 23. Oktober das beste Ergebnis der KPÖ in Wien seit 1987 erreicht. Mit dem Einzug von Josef Iraschko in die Bezirksvertretung der Leopoldstadt und von Susanne Empacher im 3. Bezirk hat die KPÖ nunmehr auch in Wien wieder neue kommunalpolitische Möglichkeiten und Perspektiven. Ausserdem wurden in Margareten, Neubau und anderen Bezirken Mandate nur knapp verfehlt.

Das Ergebnis von 1,5 Prozent verdeutlicht eindrucksvoll: Eine linke Opposition, die sich klar und deutlich von den etablierten Parteien, die sich allesamt dem neoliberalen Dogma unterworfen haben, unterscheidet, kann bei Wahlen erfolgreich sein. Eine linke Opposition, die grundsätzliche Alternativen und konkrete Reformideen anbietet, kann auch auf die Unterstützung durch Wähler und Wählerinnen bauen.

Für die Beurteiligung dieses Wahlerfolges gilt es aber auch, sich einige Tatsachen in Erinnerung zu rufen: Die erfolgreiche flächendeckende Kandidatur der KPÖ zu den GR-Wahlen in Wien war und ist aufgrund des undemokratischen Wahlrechts keine Selbstverständlichkeit. Und auch die finanziellen und organisatorischen Rahmenbedingungen unserer Partei haben nicht darauf hingedeutet, dass es uns gelingen wird, ein solch ausgezeichnetes Ergebnis zu erzielen.

Als Herausforderung verstehen wir, dass die Strache FPÖ 15 % der Stimmen - trotz bzw. aufgrund eines rassistischen Wahlkampfs - erreichen konnte. Dass dies möglich war, ist aber auch der "das Boot ist voll" Rhetorik, dem Rechtsruck aller Rathausparteien sowie neoliberaler Sozialpolitik der SPÖ geschuldet.

Unser Engagement und unsere Politik finden zunehmende Unterstützung

Die positive Tendenz für die KPÖ, die sich seit Jahren feststellen läßt (bei den Gemeinderatswahlen in Klagenfurt, Linz und Salzburg haben wir ein Mandat nur knapp verfehlt, die Zugewinne bei den Gemeinderatswahlen in der Steiermark, die Erfolge bei ÖH-Wahlen und den AK-Wahlen), ist Beweis dafür, dass der Unmut über und der Widerstand gegen den neoliberalen Kapitalismus auch in Österreich wächst.

Nach dem historischen Wahlerfolg der KPÖ und von Ernest Kaltenegger bei der Landtagswahl in der Steiermark zeigt auch das Wahlergebnis in Wien, dass viele Menschen nach einer Alternative zum neoliberalen Einheitsbrei der etablierten Parteien suchen. Wir haben uns im Wahlkampf eindeutig positioniert - jede Stimme, die wir erhalten haben, kann als Stimme gegen Sozialabbau, Privatisierung öffentlichen Eigentums und gegen eine undemokratische und ausgrenzende Politik gewertet werden.

Was möglich gewesen wäre, wenn die etablierten Medien und insbesondere der ORF-Wien Inhalte und Anliegen der KPÖ Wien nicht totgeschwiegen hätten, darüber kann nur spekuliert werden. Offenbar versuchen die Medien nun eine Strategie der regionalen Ausgrenzung der KPÖ durchzusetzen. Doch der Rückenwind, der durch den Einzug der KPÖ in den steirischen Landtag gegeben war, hat nicht wenige Menschen aufhorchen lassen.

Dank an unsere Spitzenkandidatin Melina Klaus sowie allen KandidatInnen und AktivistInnen, die dieses Ergebnis möglich gemacht haben. Und Dank auch an Genossen Ernest Kaltenegger, der unseren Wahlkampf tatkräftig unterstützt hat, und an die KPÖ-Steiermark.

Abschliessend bleibt festzuhalten: Auch die Wiener Wahlen haben bewiesen - eine andere Politik ist möglich, eine wachsende Zahl von Menschen ist für die Positionen der KPÖ gewinnbar. All dies macht Mut für die Zukunft.

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