Armut beseitigen

Monday, 14. November 2005 @ 11:40

Im Unterschied zum Grünen Bundeskongress vom Wochenende fordert die KPÖ die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens zur vollständigen Beseitigung und Verhinderung von Armut. "Armut lässt sich nicht mit einer Schlagzeile beseitigen, nicht einmal halbieren." Mit diesen Worten kritisiert KPÖ-Vorsitzender Walter Baier die jüngste Ankündigung von Grünen-Bundessprecher Alexander Van der Bellen, die Armut in Österreich "in den nächsten ein bis zwei Legislaturperioden" halbieren zu wollen.

Es gehe nicht um irgendwelche Termine zur Halbierung der massiven Armut in Österreich - knapp eine Million Menschen leben an der Armutsgrenze - es gehe um Sofortmaßnahmen zu ihrer Beseitigung und zukünftigen Verhinderung, so Baier.

Deshalb fordert die KPÖ die sofortige Einführung eines Grundeinkommens, von dem frau/man leben könne. Dieses Grundeinkommen zählt neben einem offenen Bildungssystem mit gleichen Chancen für alle, einem Gesundheitswesen für alle ohne Selbstbehalte, der Erhaltung und dem Ausbau des Sozialstaates und des öffentlichen Eigentums im Bereich der Daseinsvorsorge sowie Beschäftigungsmaßnahmen wie etwa einer radikalen Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohnausgleich zu den Hauptkoordinaten bei der Vermeidung und Beseitigung von Armut.
Das Grundeinkommen sollte eine Mindesthöhe von 1.000 Euro monatlich plus Miete aufweisen. Es würde nur dann Wirkung zeigen, so Baier abschließend, wenn es existenzsichernd, Anspruch auf Unfall- und Krankenversicherung biete und personenbezogen sei. Durch eine Umverteilungspolitik von "oben" nach "unten" würde die Finanzierung ermöglicht.


KPÖ Wien
http://wien.kpoe.at/article.php/20051114114022860