Arbeitslosigkeit wächst gleichermaßen wie Profite der Unternehmer

Tuesday, 22. November 2005 @ 12:45

Die KPÖ fordert Sofortmaßnahmen gegen die massiv wachsende Arbeitslosigkeit KPÖ-PD (Wien) - Die Dramatik am Arbeitsmarkt erreicht neue Höhepunkte. So prognostiziert etwa der Chef des Wirtschaftsforschungsinstituts (WIFO), Karl Aiginger, Im "Standard" vom 21. 11. eine Rekordarbeitslosigkeit im Jänner des kommenden Jahres sowie eine Fortsetzung der steigenen Arbeitslosigkeit für das gesamte Jahr 2006. Er nennt keine konkreten Zahlen, meint jedoch: "Wir nehmen an, dass die Arbeitslosigkeit in absoluten Zahlen noch einmal höher sein wird als heuer. Das bedeutet auch, dass es im Jänner die höchste Winterarbeitslosigkeit seit Erhebung der Daten geben wird." Unverständlich sei es, so Aiginger weiter, der bis jetzt nicht als Kritiker des neoliberalen Kurses von Kanzler Schüssel von sich reden gemacht hat, dass von einer "verbesserten Konjunktur" gesprochen werde.

Der massive Anstieg der Arbeitslosigkeit ist vor dem Hintergrund eines Produktivitätswachstums der österreichischen Wirtschaft zu sehen. Während also die Profite der Unternehmer und der Finanzspekulanten kontinuierlich steigen, wird der überwiegende Teil der Bevölkerung zur Kasse gebeten. So sind z.B. die Reallöhne und die realen Gehälter im Zeitraum 1980 bis 2003 deutlich langsamer gestiegen als die gesamtwirtschaftliche Produktivität.
In der Rhetorik des WIFOs heißt es: "Leider bleibt das Wachstum auf jedem Fall in einem Korridor, in dem die Arbeitslosigkeit sicher nicht sinkt, sondern eher noch steigt."

Angesichts der massiven Probleme am österreichischen Arbeitsmarkt und der damit verbundenen Ausbreitung von Armut und Armutsrisiko fordert die KPÖ die Regierung zur Einleitung von Sofortmaßnahmen auf: Dazu zählen etwa ein Beschäftigungsprogramm durch Investitionen in die Infrastruktur sowie eine radikale Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohnausgleich zur effizienteren Verteilung der vorhandenen Arbeit. Ein existenzsicherndes Grundeinkommen zur Beseitigung und zukünftigen Verhinderung von Armut sowie die Einführung einer Wertschöpfungsabgabe zur mittel- und langfristigen Sicherung des Sozialstaates sind weitere zentrale Forderungen der KPÖ in diesem Zusammenhang.

Von der Gewerkschaft erwartet sich die KPÖ eine aktive und widerständige Lohnpolitik mit der Abgeltung von Inflation und Produktivitätswachstum.

Diese und weitere Maßnahmen sollten durch eine Stärkung der Massenkaufkraft in Form einer Umverteilung des gesellschaftlichen Reichtums von oben nach unten sowie durch einen radikalen Kurswechsel der Steuerpolitik finanziert werden. Durch die höhere und damit gerechte Besteuerung der Reichen und der Kapitalgesellschaften würden entsprechende Finanzierungspotentiale erschlossen werden.


KPÖ Wien
http://wien.kpoe.at/article.php/20051122124505283