Ein erste Nachlese zum ASF in Graz

Monday, 19. June 2006 @ 10:12

Am letzten Tag des dreitägigen Austrian Social Forum (ASF ) in Graz fand am Samstag den 17.Juni eine Diskussion über die Möglichkeiten eines „ anderen Europa“, eines „Europa von unten" statt. Ein prominent besetztes Podium debattierte die internationale Situation nach dem Nein zum EU-Verfassungsentwurf in Frankreich und den Niederlanden. Übereinstimmend wurde festgehalten, dass es nun darum geht, nicht beim bloßen Nein stehen zu bleiben, sondern – möglichst konkrete-„Alternativen zur EU", zum "Europa der Generäle und Konzerne" zu entwickeln.

Horst Schmitthenner von der IG – Metall ( BRD ) verwies darauf, dass die EU ihre selbst gesteckten Ziele im Rahmen der neoliberalen „ Lissabonstrategie“ hinsichtlich Wachstum, Beschäftigung oder Steigerung der Ausgaben für Forschung und Entwicklung- nicht erreicht hat.

Daran ansetzend schilderte Angela Klein („ Sozialforum in Deutschland") von den Bemühungen eine „ Charta für ein anderes Europa" zu konzipieren. Ausgehend von einer Tagung in Florenz 2004 konnten mittlerweile „ Grundsätze" für solch eine Charta erarbeitet werden. Das 17-Seiten-Papier umfasst Prinzipien wie die „ Wohnbürgerschaft", also das Recht von Menschen in Europa zu wohnen und zu arbeiten, wenn sie hier „ihren Lebensmittelpunkt" haben- unabhängig von ihrem Herkunftsland. Weiters geht es in der Charta um eine „Angleichung der Lebensverhältnisse nach oben“ oder die „ Erhaltung und den Ausbau von öffentlichen Gütern und Dienstleistungen" - quer zum aktuellen Privatisierungsrausch.

Die OrganisatorInnen des 3.ASF in Graz vom 15.-17. Juni zogen insgesamt eine vorsichtig positive Bilanz: „ Klein, aber fein“. Über 80 Veranstaltungen fanden statt. Zwischen 700 und 8OO Personen nahmen an ihnen teil. Mit einer kämpferischen Abschlußkundgebung vor dem Landhaus in der Herrengasse wurde das Austrian Social Forum beendet.

Hermann Dworczak

www.socialforum.at


KPÖ Wien
http://wien.kpoe.at/article.php/20060619101239409