NR-Wahl: KPÖ-Wien im Endspurt bei Unterschriftenaufbringung

Friday, 11. August 2006 @ 14:53

Auch in Wien hat die KPÖ die 500 amtlich zu beglaubigenden Unterstützungserklärungen, die notwendig sind, um bei der NR-Wahl antreten zu können, fast beisammen. Melina Klaus, die designierte Spitzenkandidatin der KPÖ-Wien, ist erfreut und bedankt sich schon jetzt bei allen Menschen, die unterschrieben haben und noch unterschreiben werden. Klaus: "Ich sehe darin ein Zeichen, dass viele Freunde und Sympathisanten, aber auch viele Demokraten die Ungerechtigkeiten des derzeitigen Wahlsystems nicht akzeptieren wollen und dass wir optimistisch und zuversichtlich in die nächste Phase des Wahlkampfs gehen können."

Im Zentrum des Wahlkampfs der KPÖ-Wien werden sozialpolitische Fragen - die KPÖ hat ja erst vor wenigen Wochen eine Bürgerinitiative gestartet, die eine5 % Steuer für Vermögen von mehr als einer Million Euro fordert - und demokratiepolitische Frage stehen.

Klaus verweisend auf die rechtliche und soziale Ungleichbehandlung hunderttausender sogenannter ausländischer Mitbürger und Mitbürgerinnen in Österreich: "Wir KommunistInnen gehören, im Gegensatz zu SPÖ und Grünen, nicht zu jenen, die meinen, dass es zweierlei Recht geben darf. Und für diese Position stehen wir ohne wenn und aber ein."


KPÖ Wien
http://wien.kpoe.at/article.php/20060811145359501