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NR-Wahl 2008: Ein Rückschlag für die KPÖ

NR-Wahl 2008 "Ein Rückschlag, doch wir sind schon mit wesentlich schlimmeren und schwierigeren Situationen fertig geworden, denn unser Engagement ist nicht von Wahlergebnissen bestimmt" - so lautet meine Kurz-Kurz-Zusammenfassung des Wahlresultats vom 28. September.

45.106 Stimmen (ohne Wahlkarten) erreichte die KPÖ bei der Wahl 2006. Dem stehen gegenüber 34.107 Stimmen am 28.9. dieses Jahres. D.h. die KPÖ hat 10.999 Stimmen verloren - es gab durchgehend Verluste (von Vorarlberg abgesehen), die jedoch unterschiedlich hoch waren.

In Linz sind wir von 1,2 auf 0,9 Prozent zurück gefallen, in Salzburg von 1,2 auf 0,8 und in Innsbruck von 1,1 auf 0,8 Prozent. In Wien erreichten wir statt 1,2 Prozent 1,1 Prozent - doch auch diese Verluste sind natürlich schmerzhaft und zumindest für mich nicht wirklich erklärbar. Überproportional hohe Verluste gab es - leider - in der gesamten Steiermark. In Graz haben wir - zugegeben von einem hohen Niveau (3,3 %) ausgehend - rund 1/3 der Stimmen von 2006 verloren.

Woran lag´s?

Um es vorwegzunehmen: Für das schlechte Ergebnis ist weder der Spitzenkandidat oder eine falsche politische Prioritätensetzung im Wahlkampf, noch die Öffentlichkeitsarbeit verantwortlich. Der Grund für die Verluste liegt auch nicht in mangelndem Engagement der Parteimitglieder. Dass mit 130.000 Euro keine "Bäume auszureissen sind", ist klar, andererseits hat selbst das LIF mit offiziell 1,5 Millionen Euro "nur" 1,9 Prozent erreicht.

Die KPÖ war in diesem Wahlkampf sehr aktiv, wir hatten viel positives Feedback, wir haben (von Kleinigkeiten abgesehen) fast alles richtig gemacht, doch - und dies muss uns nachdenklich stimmen - trotz der vielen gebrochenen Wahlversprechungen von Gusenbauer und der SPÖ ist es Faymann, Häupl & Co gelungen, einen Teil der "Verärgerten & Frustierten" zurück zu holen. 191.000 SPÖ-WählerInnen - laut Wählerstrom-Analyse - sind zudem nicht zu den Urnen gegangen, 171.000 wählten Strache und 75.000 wählten Haider, aber nicht die linke Alternative KPÖ.

Die Gründe sind noch genauer zu analysieren. Das Argument eine "KPÖ-Stimme" ist eine "verlorene Stimme" konnte auch dieses Mal für die große Mehrheit der Menschen offenbar nicht entkräftet werden. Viele Wähler glauben noch immer, dass erst die Vertretung im Parlament Parteien die Möglichkeit der Mitbestimmung und der Durchsetzung von Positionen ermöglicht. Unsere mediale Präsenz, die zwar besser war als 2006, weist uns zudem klar die "Rolle als Player der Regionalliga Ost" zu (Copyright Wolf Jurjans), womit das Argument der "verlorenen Stimme" verstärkt wird. 5 Diskussionsrunden mit den "Elefanten", die die politische und ökonomische Misere zu verantworten haben, hätten uns höchstwahrscheinlich - trotz guter Umfragewerten, die von den Medien gekonnt verschwiegen wurden - auch nicht ins Parlament getragen, doch die Informationspolitik des ORF, die Ungleichbehandlung von Gruppen und Parteien, dies muss auch hier nochmals betont werden, ist eine skandalöse und vom Standpunkt der Informationspolitik und der Demokratie unakzeptabel.

Teilweise wird die KPÖ zudem sicherlich noch immer mit "DDR & Sowjetunion" assoziiert - zugleich ist die Integrationskraft der SPÖ noch immer eine hohe und wir sind damit konfrontiert, dass nicht wenige SPÖ-WählerInnen der 70er und 80er Jahre - nicht zuletzt aufgrund eines autoritären und paternalistischen Politikverständnis der SPÖ - kein Problem damit haben, sich einer dezidiert rassistischen und gewerkschaftsfeindlichen Partei zu zu wenden.

Ein paar Worte zum Projekt Linke: 1.898 Stimmen bundesweit und 0,05 % dürften nicht den hochgesteckten Erwartungshaltungen mancher Initiatoren entsprechen. Auch das Wiener Ergebnis ist für die LINKE nicht berauschend - 934 Stimmen entsprechen lediglich 0,1 Prozent. Die SLP erzielte 2006 in Wien immerhin 2.257 Stimmen und bei der Wahl 2002 gar 3.906 Stimmen. Die Zahlen dokumentieren jedenfalls eindrucksvoll, dass ein "fetziger Name" und die Behauptung "etwas neues tun zu wollen" nicht genügt, um Proteststimmen bzw. politisierte Menschen zu einer Stimmabgabe bewegen zu können.

Schlußfolgerungen

Die systemverändernde Linke war in Österreich in keiner Phase der Geschichte sehr stark - selbst unmittelbar nach dem heroischen Kampf gegen Austro- und Nazifaschismus, welchen mehr als 2.000 KPÖ-Mitglieder mit ihrem Leben bezahlten, erreichte die KPÖ im November 1945 "nur" 5,4 % der Stimmen - was zugleich das beste Ergebnis in der Zweiten Republik bleiben sollte.

Auch wenn es mittlerweile schon ein Gemeinplatz geworden ist, sei es auch diesmal in Erinnerung gerufen. Obwohl die KPÖ nicht mehr über einen großen Parteiapparat verfügt und obwohl unseren finanziellen Mittel im Vergleich zu den 70/80er Jahren marginal sind, konnten wir ein in der historischen Relation gesehen gutes Ergebnis erzielen - seit dem "Tiefststand" von 1994 konnten wir unsere Stimmen immerhin verdreifachen.

So lautet meine Schlußfolgerung wie folgt: Es wird auch in den kommenden Monaten und Jahren darum gehen, die politische Schlagkraft unserer Partei zu vergrößern und Bündnisse für konkrete politische Projekte zu schmieden. All dies mag unspektakulär klingen, aber "Wunderrezepte" seh ich nicht und "Wunderheiler" haben zu allen Zeiten letztlich doch nur unwirksame Pillen dargeboten.

Didi Zach

Landessprecher der KPÖ-Wien

Siehe auch "Erschreckende Wahlergebnisse und erschreckende Hintergründe"

Infos zu den Resultaten beim Innenministerium

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