Messner (KPÖ): Gusenbauer Aussagen sind unglaubwürdig

Friday, 28. July 2006 @ 14:24

"Die neuen 16 Bogen Plakate der SPÖ, auf welchen SPÖ-Chef Gusenbauer fordert `Wohlstand muss gerecht verteilt werden´ sind unglaubwürdig", so KPÖ-Spitzenkandidat Mirko Messner.

Messner begründet seine Position mit dem Verweis auf jene Zeit, als die SPÖ noch Regierungspartei war. Unter einer SPÖ geführten Regierung, so Messner, "ist in den 90er Jahren die Vermögenssteuer abgeschafft und ein Privatstiftungsgesetz beschlossen worden, welches Österreich zum Steuerparadies für Superreiche machte".

Die SPÖ, so Messner weiters, war auch hauptverantwortlich für den EU-Beitritt Österreichs. Der berühmte Ederer-Tausender, der uns allen versprochen wurde, und die Propaganda für den EU-Beitritt sind den Menschen noch gut in schlechter Erinnerung.

Messner abschließend: 1999 hatten die SPÖ-Granden jenes Sozialabbauprogramm, welches später als "Paket der Grausamkeiten" von ÖVP und FPÖ durchgezogen wurde, bereits durchgewunken, um weiterhin an der Regierung bleiben zu können. Die schwarz-rote Regierung scheiterte bekanntlich ja nicht an inhaltlichen Differenzen, sondern nur daran, dass sich Metaller-Gewerkschaftschef Nürnberger, der im Verhandlungsteam war, weigerte, seine Unterschrift unter die Koalitionsabvereinbarung zu setzen.


KPÖ Wien
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