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Die Protestbewegung im Iran geht weiter

Die KPÖ-WienRuzbeh Ebrahimi - Vertreter der Tudeh Partei - sprach auf der 1. Mai Demonstration bei der Albertina zu den Entwicklungen im Iran

Werte Freunde, liebe Genossinnen und Genossen!

Ich habe eine gute Nachricht für Euch. Die Protestbewegung im Iran geht weiter und findet neue Formen und Wege, um die große Unzufriedenheit der Menschen auszudrücken und den Kampf gegen das islamische Regime fortzusetzen.
Die Arbeiterbewegung im Iran hat eine Geschichte von mehr als einem Jahrhundert. Seit mehr als Hundert Jahren kämpfen die iranischen Arbeiterinnen und Arbeiter für ihre Rechte und haben noch immer keinen einzigen Vertreter im iranischen Parlament.

Das Obrigkeitsregime und seine Wahl-Putsch-Regierung sind beängstigt durch die kraftvolle Präsenz der Massen und sind bestrebt, jegliche Kundgebungen zu verhindern. Heuer hat nicht einmal die sogenannte gelbe Organisation „Haus der Arbeiter“ für ihre jährliche Veranstaltung aus Anlass des 1. Mai eine Bewilligung von dem Regime erhalten.

Es ist nicht umsonst, dass die iranischen Gewerkschaftsführer, wie Mansur Osalu, Ebrahim Madady, Ali Nedjaty und viele andere seit Jahren in den Gefängnissen des Regimes sitzen. Die Verhängung und Fortsetzung der Gefängnisstrafen gegen die Aktivistinnen und Aktivisten der Arbeiterschaft sind alle Zeichen der großen Sorge der Reaktionäre über die Kraft der Arbeiterbewegung im Iran und ihrer Rolle in den zukünftigen Geschehnissen des Landes.
Die Putsch-Regierung hat in den letzten fünf Jahren die Kluft zwischen Arm und Reich massiv vergrößert. Die Massenkündigungen, lange nicht gezahlte Gehälter, Verträge auf Zeitbasis, völlige Vernichtung der Jobsicherheit und eine stark ansteigende Zahl der Arbeitslosen sind die Ergebnisse dieser Politik. Es ist unvorstellbar wie schwierig die Situation für Arbeiterinnen insbesondere für allein stehende Arbeiterinnen im Iran ist. Eine Politik, die Millionen von Iranerinnen und Iraner, davon eine beträchtliche Anzahl von Arbeiter-Familien, unter die Armutsgrenze getrieben hat.
Gemeinsam mit der internationalen Gewerkschaftsbewegung fordern wir die gewerkschaftlichen Freiheiten und das Recht auf Mitgliedschaft in der unabhängigen Arbeiter-Union, das sofortige Ende der Ermordung und Unterdrückung der Gewerkschafts - Aktivistinnen und Aktivisten im Iran.
Wir fordern die sofortige Einstellung der Hinrichtungen der politischen Gefangenen und die Freilassung aller politischen Inhaftierten.
Zur gleichen Zeit sind wir gegen jegliche Aktivitäten, die unter der Ausnutzung der Situation zur Einmischung der Imperialistischen Kräfte in dieser Region führt.
Wir verurteilen aufs schärfste die neuerliche Bedrohung seitens der USA und Israel den Iran mit dem Einsatz von Atombomben anzugreifen.

Nur das iranische Volk hat das Recht, die zukünftige Entwicklung seines Landes zu bestimmen!

 Es lebe der 1. Mai!
 Es lebe die internationale Solidarität

Tudeh Partei Iran - Sektion Österreich
1. Mai 2010

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