Höllisch (KPÖ) wird Bezirksratsgehalt für Sozialmarkt zur Verfügung stellen

Monday, 17. May 2010 @ 11:26

Utl.: Mehr als 20.000 Donaustädterinnen und Donaustädter sind von Armut selbst betroffen!

Johann Höllisch, Spitzenkandidat der KPÖ für die Bezirksratswahl 2010 in der Donaustadt, wird im Falle seiner Wahl auf jedes dritte seiner künftigen Bezirksratsbezüge (370,- Euro pro Monat) für einen Sozialmarkt in der Donaustadt verzichten.

"Ich lade alle MandatarInnen der anderen Bezirksparteien ein, diesem Vorschlag zu folgen, denn es ist notwendig, die Armut zu bekämpfen", so Höllisch heute auf einer Pressekonferenz.

Würden sich alle 60 Donaustädter BezirksrätInnen - deren Monatsbezug sich im Vergleich zu politischen Mandaten anderer Ebenen mit etwas mehr als 370.—brutto monatlich (14x im Jahr) „bescheiden“ ausnimmt - an dieser Aktion beteiligen, könnten so brutto fast 90.000 Euro zusammenkommen,. rechnet Höllisch vor.

Würden sich auch der Bezirksvorsteher (Monatsgehalt etwas mehr als 10.000 brutto – 14x), seine Stellvertreter (4500 Euro brutto – 14x) und auch GemeinderätInnen und NationalrätInnen aus der Donaustadt daran beteiligen, könnten auf diesem Wege „noch weitaus größere Summen für eine unmittelbare Hilfe für von Armut betroffene Menschen in unserem Bezirk aufgebracht werden.“ Ernest Kaltenegger, der wesentlich für den Einzug der KPÖ in den steirischen Landtag verantwortlich zeichnete: „Zu unserer Grundhaltung gehört, dass wir nicht Wasser predigen und Wein trinken. Es ist wichtig, dass Politiker und Politikerinnen wissen, wie die Menschen leben. Daher haben wir schon vor vielen, vielen Jahren beschlossen, dass kein KPÖ-Mandatar mehr als ein Facharbeitereinkommen (gegenwärtig 2.000 Euro netto) haben soll.“

Ernest Kaltenegger weiters: „Es ist leider so, dass die Sozialmärkte zunehmend gebraucht werden. Sozialmärkte sind ein sinnvoller Versuch, die ärgsten Nöte zu lindern.“ Dem pflichtet auch Höllisch bei: „Armutsbekämpfung ist natürlich Aufgabe des Staates und der Stadt. Zu einer wirksamen Armutsbekämpfung gehören Löhne, die ein gutes Leben ermöglichen, und ein soziales Sicherungssystem, welches diesen Namen auch verdient. Doch zugleich meine ich, dass es notwendig ist, sozial Schwachen sofort und unmittelbar zu helfen. Dazu ist ein Sozialmarkt ein kleiner Beitrag.“

Die KPÖ-Donaustadt beginnt mit dem heutigen Tag damit, Unterschriften für ihren Vorschlag zum Gagenverzicht durch BezirkspolitikerInnen zu sammeln. „So kann jede und jeder seine Unterstützung für diesen Vorschlag zum Ausdruck bringen und dem Vorschlag mit seiner Unterschrift mehr Gewicht verleihen“, so Höllisch abschließend

Hintergrund:

Fast eineinhalb Jahre sind bereits vergangen, seit die Grünen in der Donaustädter Bezirksvertretung einen Antrag auf Einrichtung eines Sozialmarktes in der Donaustadt eingebracht haben. Doch der Antrag für einen Sozialmarkt liegt weiterhin „unerledigt in der Schublade“ – sowohl Bezirksvertretung wie die Gemeinde Wien erklären sich für unzuständig.

Höllisch: „Im Unterschied zu Gemeinden in anderen Bundesländern weigert sich die Stadt Wien weiter beharrlich Sozialmärkte und ähnliche Einrichtungen finanziell zu unterstützen. Da der Bezirk sich ebenfalls nicht in der Lage sieht, die Einrichtung eines Donaustädter Sozialmarktes finanziell zu unterstützen, habe ich mich entschlossen, im Zuge meines Antretens zu den Bezirksvertretungswahlen im Herbst ein soziales Zeichen zu setzen.. Ich lade, wie gesagt, alle MandatarInnen der anderen Parteien ein, sich daran zu beteiligen.“

Die für Wien zugängigen Zahlen über Menschen, die mit einem Einkommen unter der Armutsgrenze leben müssen, hochgerechnet, sind 20.000 und mehr Donaustädterinnen und Donaustädter von Armut manifest betroffen! Dazu zählen neben SozialhilfebezieherInnen auch eine große Zahl von Menschen, die, obwohl sie auf Grund ihrer Einkommens und Vermögenslage darauf Anspruch hätten, aus welchen Gründen auch immer keine Sozialhilfe beziehen. Ebenso gibt es eine wachsende Zahl von Menschen, die, obwohl sie in einem ordentlichen Beschäftigungsverhältnis stehen, monatlich weniger verdienen, als die offizielle Armutsgrenze ausmacht (Working Poor).


KPÖ Wien
http://wien.kpoe.at/article.php/20100517112626535