KPÖ Wien
Webseite der KPÖ Wien

"Gleiche Rechte für alle - her mit dem Wahlrecht für alle!"

Wiener Wahlen 2010 Didi Zach, Landessprecher der KPÖ-Wien und Spitzenkandidat für die Gemeinderatswahl, begrüßt die grüne Initiative im Wiener Gemeinderat, die Bundesregierung aufzufordern, Drittstaatsangehörigen (also Nicht-EU-BürgerInnen) endlich das kommunale Wahlrecht auf Bezirksvertretungs- und Gemeinderatsebene zu ermöglichen. Es ist, "so wie die Grünen sagen, ein untragbarer Zustand, dass seit Jahrzehnten in Wien lebende Nicht-EU-BürgerInnen wie alle WienerInnen Steuern zahlen und Abgaben leisten, aber kein Wahlrecht auf Bezirksvertretungs- und Gemeinderatsebene haben."

Es ist bezeichnend, so Zach, "dass alle anderen Rathausparteien, inklusive der Wiener SPÖ, den Antrag nicht unterstützt haben. Wer sich als Fürsprecher von Menschenrechten und Humanität begreift, der darf, soviel ist ganz sicher, das Wahlrecht nicht vom `richtigen oder falschen Reisepass´ abhängig machen".

Gespannt, so Zach, werde die KPÖ verfolgen, ob die Wiener Grünen diesen Punkt nach dem 10. Oktober auch zur Koalitionsfrage machen oder ob es sich nur um ein grünes Bekenntnis ohne Folgen handelt.

Weiterführende Links

Wien anders

Kontakt

Die KPÖ Wien ist eine Landesorganisation der KPÖ.
Kontaktadresse: wien@kpoe.at.
Telefon: +43 1 214 45 50
Fax: +43 1 214 45 50 9
Post: 1140 Wien, Drechslerg. 42

Infos zu Parteigruppen in Wien


Die KPÖ ist eine gesamtösterreichische, demokratische, feministische, internationalistische, auf freiwilliger Mitgliedschaft beruhende Partei.


Du willst Mitglied werden? Das freut uns sehr. Kontaktier uns ganz einfach per E-Mail.


Sie wollen spenden? Auch das freut uns. Unsere Daten: Emfänger: KPÖ-Wien, BAWAG-Konto, BIC: BAWAATWW; IBAN: AT151400003410665297



Impressum

Mieterselbsthilfe - Eine KPÖ-Initiative