KPÖ kämpft um Kandidatur zu Wiener Wahlen

Friday, 16. July 2010 @ 09:04

Die KPÖ wird bei den Gemeinderats- und Bezirksvertreungswahlen im Oktober in Wien kandidieren. Damit die KPÖ wienweit am Wahlzettel steht, sind aber rund 3.000 amtlich beglaubigte Unterschriften vorzulegen, während sich die etablierten Parteien mit den Unterschriften von 5 Nationalratsabgeordneten begnügen können.

Didi Zach, designierter Spitzenkandidat der KPÖ-Wien zur Gemeinderatswahl: "Ich bin zuversichtlich, dass wir auch dieses Mal diese schwere Aufgabe, die ein undemokratisches Wahlgesetz mit sich bringt, bewältigen können. Viele AktivistInnen der Partei stehen schon vor Bezirksämtern, um Menschen um eine Unterschrift anzusprechen. Die Resonanz ist nicht schlecht, doch 3.000 amtlich beglaubigte Unterschriften aufzubringen ist keine Kleinigkeit."

Wichtige Themen des KPÖ-Wahlkampfes werden, so Zach, Fragen der Sozial- und Wirtschaftspolitik und das Thema "gleiche Rechte für alle in Österreich lebenden Menschen" sein.

Zach: "Wien hatte 2009 die zweithöchste Arbeitslosenrate aller Bundesländer, die Mietpreise sind hoch, die Zahl der Sozialhilfe-EmpfängerInnen hat sich innerhalb weniger Jahre verdoppelt, fast 300.000 Menschen leben im angeblich `Roten Wien´ an oder unter der Armutsgrenze. Dies als `Erfolgs-Story´ zu bezeichnen, wie es dieWiener SPÖ tut, erachte ich als ziemlich dreist und unverschämt."


KPÖ Wien
http://wien.kpoe.at/article.php/201007160904074