Klassenkampf am Straßenrand

Thursday, 29. July 2010 @ 06:58

"Der Standard" berichtet über die schwierige Aufgabe von Kleinparteien 3.000 amtlich beglaubigte Unterstützungserklärungen innerhalb kurzer Zeit zu organisieren und warum es eine Partei links von SPÖ und Grünen braucht.

Parteien, die nicht im Gemeinderat oder Nationalrat vertreten sind, brauchen, um bei diesen Wahlen in ganz Wien am Stimmzettel zu stehen, in jedem der 18 Regionalwahlkreise 100 persönlich geleistete und beglaubigte Unterstützungs-Unterschriften. Zudem werden für jeden Bezirk 50 Unterschriften für die Kandidatur zur Bezirksvertretung benötigt.

Die Unterzeichnung einer Unterstützungserklärung hat nichts mit der konkreten Stimmabgabe am Wahltag zu tun. Mann/Frau kann am 10. Oktober, wählen wen man will, ebenso kann man der Wahl fernbleiben.

Wer eine Unterstützungserklärung für die KPÖ unterschreibt dokumentiert, dass er/sie für "Vielfalt am Stimmzettel" ist und bürokratische Hürden und Schikanen, mit welcher kleine Parteien ausgegrenzt werden, ablehnt.

Der Artikel in der Standard Print Ausgabe vom 29. Juli

Alle Infos zur Frage der Unterstützungserklärungen


KPÖ Wien
http://wien.kpoe.at/article.php/20100729065809422