Zach: "Wir werden auch eine rosarot-güne Stadtregierung an ihren Taten messen"

Friday, 22. October 2010 @ 14:00

Didi Zach, Landessprecher der KPÖ-Wien, sieht die Koalitionsgespräche zwischen SPÖ und Grünen als Chance für die Realisierung von interessanten Projekten. Zugleich merkt Zach aber an, dass Maria Vassilakou "auch heute keine einzige Koalitionsbedingung formuliert hat".

Weder die Anhebung der Mindestsicherung auf 950,- Euro und deren 14x-ige Auszahlung, noch die Frage der Staatsbürgerschaft für in Österreich geborene Menschen, noch andere wichtige Punkte wurden als Koalitionsbedingung formuliert, bemängelt Zach. "Wer ein starkes Zeichen für mehr soziale Gerechtigkeit und gegen Rassismus setzen will, der sollte sich nicht mit schönen Versprechungen von Häupl begnügen", so Zach, der klarstellt: "Wir werden auch eine rosarot-grüne Stadtregierung an ihren Taten messen."


KPÖ Wien
http://wien.kpoe.at/article.php/20101022140057815