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KPÖ verteilt rund 5.000 Flyer bei Aktionstag in Wien

Die KPÖ-Wien"Eine kostenlose Energiegrundsicherung ist notwendig und finanzierbar" - dies war die Botschaft der KPÖ-Wien bei einem heute durchgeführten Aktionstag an 10 U-Bahn-Knotenpunkten in ganz Wien.

KPÖ-Landessprecher Didi Zach: "Wir werden am Ende des Tages (auch am Nachmittag finden noch Verteilaktionen statt) trotz des schlechten Wetters rund 5.000 Flyer verteilt haben, was mich sehr freut. Zudem gab es, so wurde mir schon berichtet, jede Menge erfreuliches Feedback." Es zeige sich aber auch, so Zach, "dass viele Menschen aufgrund der aktuellen wirtschaftlichen Entwicklungen sehr verunsichert sind."

Die KPÖ begründet ihre Forderung nach einer kostenlosen Energiegrundsicherung u.a. mit stetig ansteigenden Wohnkosten und einer Explosion der Energiepreise, während auf der anderen Seite die Gewinne der Energiekonzerne stetig wachsen.

Konkret sieht das Konzept der KPÖ vor, dass jedem Haushalt ein kostenloser Grundbezug an Energie zur Verfügung gestellt wird. Laut Berechnungen der Arbeiterkammer sind dies im Jahr z.B. etwa 2.200 kWh Strom und 800 m3 Gas für einen 60 m2 Haushalt mit zwei Personen. Dieses kostenlose Kontingent ist allen in Österreich lebenden Menschen als Rechtsanspruch zur Verfügung zu stellen und darf an keine Kontrollen oder bürokratischen Hürden, wie dies etwa bei den Heizkostenzuschüssen der Länder der Fall ist, geknüpft werden.

Im Sinne der sozialen und ökologischen Nachhaltigkeit wird der über die Grundsicherung hinaus gehende Energieverbrauch vom Preis her sehr progressiv gestaltet. Derzeit ist die Situation ja umgekehrt.

Ziel der Energiegrundsicherung ist, dass keinem Menschen im viertreichsten Land der EU der Strom oder die Heizung abgedreht wird, und er/sie damit Finsternis und Kälte ausgesetzt ist.

Die Finanzierung der Energiegrundsicherung soll zudem über die teilweise Abschöpfung der Profite der Energieunternehmen sowie über eine stärkere Besteuerung der Gewinne von Konzernen (z.B. Erhöhung der Körperschaftssteuer, Abschaffung der Steuerprivilegien für Privatstiftungen) erfolgen.

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