308 Millionen unauffindbar?

Saturday, 9. May 2020 @ 08:02

Wien gehört uns - so seit Jahrzehnten das Motto der regierenden SPÖ. Nachfolgend mal wieder ein paar Hinweise zum Thema "Wien spekuliert nicht - die SPÖ hat alles unter Kontrolle".

ORF-Online berichtete gestern über einen RH Prüfbericht zum Thema" Frankenkredite der Stadt Wien".*

Laut Angaben der Stadt wurden dabei über Jahre hinweg insgesamt 308 Mio. Euro an "Gewinn" (Nettovorteil) lukriert. Vor Jahren sprach die SPÖ gar von mehr als 700 Millionen Euro an Nettovorteil, welchen die Finanzexperten der SPÖ für die BürgerInnen erwirtschaftet hätten - denn von Spekulation, so die SPÖ, könne da absolut keine Rede sein. Aber lassen wir das mal bei Seite.

Der Rechnungshof hat versucht, die Berechnungen nachzuvollziehen, doch da die Stadt Wien dem RH "keine Auskünfte über die bisher insgesamt realisierten Kursverluste oder -gewinne aus bereits erfolgten CHF-Tilgungen erteilte, konnte der RH keine Gesamtaussage zur Richtigkeit oder Vollständigkeit der Berechnung des Nettovorteils (…) treffen." Und auch sehr lustig - die Kauf- und Verkaufsorder und die Kommunikation zu den Finanzgeschäften wurde, so scheint es, "mittels auf Schreibmaschine verfassten Briefen und Aktennotizen" durchgeführt (Scherz bei Seite), denn:

"Auch auf Nachfrage des RH legte die Stadt Wien die diesbezüglichen Berechnungen nicht vor, sondern verwies auf eine vorgenommene Valorisierung durch den Verbraucherpreisindex. Die Stadt Wien stellte die den Berechnungen zugrunde liegenden Unterlagen und Akten dem RH während der Gebarungsüberprüfung nicht zur Verfügung, da laut ihren Angaben der physische Zugriff auf das Archiv aufgrund von Renovierungsarbeiten nicht möglich war."**

* https://wien.orf.at/stories/3047809/

** https://www.rechnungshof.gv.at/rh/hom...2020_4.pdf - Seite 78

Zum Thema siehe auch:

http://wien.kpoe.at/article.php/frank...d-zweifelh

http://wien.kpoe.at/article.php/wien-...o-wien--al


KPÖ Wien
http://wien.kpoe.at/article.php/308-millionen-unauffindbar-