Anmerkungen zum Projekt LINKS

Tuesday, 7. January 2020 @ 10:34

Wie schon seit längerem bekannt ist, ruft die Stadtleitung (SL) die KPÖ-Mitglieder dazu auf, die von der Initiative LINKS für 10./11. Jänner einberufene Konferenz bzgl. Wien Wahl 2020 zu besuchen, um sich vor Ort selbst ein Bild über den aktuellen Stand des Projekts zu verschaffen.

Wir begrüßen das Projekt einer linken Sammlung, welche von LINKS initiiert wird. Wir gehen davon aus, dass eine Bündelung der linken Kräfte sinnvoll ist.
Eine Entscheidung über die Art des Antritts bei der Wahl – ob als Teil von LINKS, einer anderen Wahlallianz oder eigenständig als KPÖ – wird jedoch erst eine außerordentliche Landeskonferenz, die im Frühjahr 2020 stattfinden wird, treffen.

Die Stadtleitung der KPÖ-Wien hofft auf konstruktive Gespräche mit allen Beteiligten bis Ende Februar, um die entsprechenden Voraussetzungen für eine breite, linke Kandidatur zu schaffen und linke Parallelkandidaturen zu verhindern. Dies wäre um so wichtiger in Zeiten eines Rechtsrucks bei SPÖ und aktuell auch den Grünen. Um eine breite, linke Kandidatur zu ermöglichen, müssen aus Sicht der KPÖ in den nächsten Wochen drei zentrale Voraussetzungen konkretisiert werden, die - trotz schon stattgefundener Gespräche - unserer Meinung nach noch sehr mangelhaft geklärt sind, was bei vielen GenossInnen für Bedenken sorgt.

Konkret betrifft das 1. die Frage der vorhandenen Bezirksrats-Mandate und wie diese verteidigt werden können und inwiefern - aufbauend auf diesen - weitere Bezirksratsmandate gewonnen werden können, 2. die Frage demokratischer Strukturen innerhalb von LINKS und 3. die Ausrichtung des Wahlkampfs.

So sich diese Eckpunkte bis zur Landeskonferenz der KPÖ klären lassen, so die Meinung der Stadtleitung, steht einer Unterstützung von LINKS durch die KPÖ nichts im Wege. Andernfalls wird auf der Landeskonferenz der Antrag unterbreitet werden, eine eigenständige Kandidatur mit offenen Listen auf den Weg zu bringen.


KPÖ Wien
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