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Das Dream-Team: Michael, Eva und Frank

NR-Wahl 2013Mitte Juni war die neue Salzburger Landesregierung fixiert. Grüne und ÖVP haben eine Koalition vereinbart und zudem das Team Stronach in die Regierung gehievt. Eva Glawischnig jubelte über den „Neustart mit starker grüner Handschrift“.

Die Grünen haben damit dem Rechts-Populisten Frank Stronach und seiner Mischung aus Populismus-Stehsätzen-Belanglosigkeit und Dummheit den Anschein von Seriosität verpasst. Wenn nun das Team Stronach für die Grünen eine Koalitionsoption ist, so macht dies deutlich: auch bei den Grünen ist es mit der "Sauberkeit" nicht allzu weit her. Wolfgang Fellner (Zeitung „Österreich“), resümierte: Die einst alternative Protestpartei „(ist) derzeit offenbar so geil aufs Regieren, dass sie sich mit lauter „Wohlfühl-Ressorts“ abspeisen ließ“.

Grünes Mitregieren

In Oberösterreich bilden die Grünen seit Jahren eine Koalition mit der ÖVP. Ein Kommentator schrieb dazu: In Oberösterreich „war die Koalition (bisher) sehr erfolgreich — wenn man Regierungsstabilität und Reduktion der Grünen auf Ökothemen und ansonstige Willfährigkeit als Erfolg verstehen will.“ Das gilt auch für Wien. Die Grünen haben hier einstige Versprechungen und Forderungen entsorgt. Aus einer 100,- Euro Jahreskarte für die Öffis wurde eine vielumjubelte 365,- Euro Karte – Einzelfahrscheine und Zeitkarten wurden zweimal verteuert, Tarife und Gebühren werden laufend erhöht, gegen die Explosion der Mieten wird nichts getan.
Neu ist Schwarz-Grün in Tirol: Dort haben bei der Landtagswahl viele WählerInnen für die Grünen gestimmt, weil sie eine starke Opposition gegen die ÖVP wollten. Das Ergebnis ist nun, dass die ÖVP die schwarze Allmacht im heiligen Land Tirol retten kann.

Grüner Totalumfaller ist realistisch

Vieles deutet auf einen grünen Totalumfaller nach der Nationalratswahl hin. Die Stimmen bei den Grünen, die sich die Option Stronach offen halten wollen, mehren sich. Auf den Punkt bringt es der Rolf Holub (Grüne Kärnten): "Das Team Stronach ist eine Kraft, die ernst genommen werden muss.“ Vor einer Wahl, so Holub, "ist manches anders als nach der Wahl". Und so wird auch Eva Glawischnig nach der Wahl im Herbst sicherlich mit klugen Argumenten begründen können, warum "kein Weg an einer Koalition der Erneuerung vorbei führt". Dabei hätte es auch in Salzburg andere Möglichkeiten als das Team Stronach gegeben. Der Drang, sich an der politischen Verwaltung zu beteiligen, ist bei den Grünen offensichtlich bereits zu stark. Der grüne Anspruch, eine politische Alternative zu den dominierenden Parteien zu sein - wenn er überhaupt noch erhoben wird – ist Vergangenheit.

Didi Zach (Landessprecher der KPÖ-Wien)

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