KPÖ Wien
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Ein Vorschlag zur Wien Wahl 2020

 Die letzten Gemeinde- und Bezirksratswahlen 2015 waren von der Zuspitzung zwischen dem damaligen Bürgermeister Häupl und der FPÖ in Wien gekennzeichnet. Viele linke Stimmen sind damals aus Angst vor einer FPÖ-Mehrheit an die SPÖ gegangen. Trotzdem konnte die Wahl-Allianz „Wien ANDAS“, der auch die KPÖ-Wien angehört, nicht nur die drei Bezirksräte im 2., 3. und 5.Bezirk verteidigen, sondern weitere zwei im 15. und 16. Bezirk dazugewinnen. In weiteren fünf Bezirken fehlten nur wenige Stimmen. Die fünf gewählten Mandatar*innen waren die linke Stimme in den Bezirksvertretungen.

Die kommenden Wahlen in Wien finden unter völlig anderen Umständen statt.

Diese eröffnen aus heutiger Sicht die Möglichkeit den (bescheidenen) Einfluss der Linken in Wien auszuweiten. Kandidaturen in allen Bezirken für die Bezirksvertretungen - aufbauend auf das Erreichte - halten wir für erforderlich. Dazu ist aus Sicht der KPÖ-Wien auch eine wienweite Kandidatur für den Gemeinderat wichtig,  denn Kandidaturen auf Bezirksebene werden von den Medien überwiegend dann wahrgenommen, wenn es sich um wienweite Kandidaturen auf beiden Ebenen handelt.

Die Themen liegen in Wien auf der Hand. Sie reichen vom nicht eingelösten Versprechen „Wohnen leistbar zu machen“, über das Eintreten für billigere Öffis bis hin zum Nulltarif. Es geht z.B. darum, den Ärztemangel im niedergelassenen Bereich und in den Spitälern zu thematisieren. Es geht darum, gegen Rassismus aufzutreten sowie gleiche Rechte für alle (inklusive des Wahlrechts) einzufordern. Es geht darum, die immens wichtigen ökologischen Fragen genauso anzusprechen wie das bedingungslose Grundeinkommen, das Kinder- und Altersarmut ausschließt. .... Und natürlich geht es auch um bezirksspezifische Themen, ebenso wie es gilt, grundsätzliche Kritik am kapitalistischen System darzulegen.

Die letzten Wochen und Monate zeigen, dass es in Wien eine Reihe von linken Personen, Gruppen, Aktiven gibt, die Interesse formulieren zu kandidieren bzw. Kandidaturen zu unterstützen.

Die KPÖ als Teil der Wahl-Allianz Wien ANDAS sieht eine politische Chance für ein breite wienweite Kandidatur auf Gemeinde-und Bezirksebene, wenn ein gemeinsames Dach gefunden werden kann.

Jedenfalls geht die KPÖ davon aus, dass die bisher mit „Wien ANDAS“ erkämpften Mandate verteidigt werden können und müssen und in den Bezirken, in denen „Wien ANDAS“ den Einzug knapp verfehlt hat, wir solche erkämpfen wollen. Deshalb halten wir eine Absprache auch auf Bezirksebene zwischen den interessierten Gruppen für sinnvoll, selbst wenn keine gemeinsame Kandidatur zustande kommt.

Die KPÖ wendet sich mit diesem Aufruf an alle linken Kräfte und Personen, die sich für die kommenden Wahlen in Wien engagieren wollen. Setzen wir uns zusammen, reden wir über die Situation und darüber was sinnvolle Lösungen sein können.

Beschlossen (mit 1 Enthaltung) von der Stadtleitung der KPÖ Wien am 7. November 2019

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