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Eine besondere Spezies

ÖsterreichSozialdemokratische Spitzenpolitiker und Spitzenpolitikerinnen sind eine besondere Spezies. Charakteristisch für diese Spezies ist das Negieren der Realität und die Weigerung, die eigenen Taten selbstkritisch zu reflektieren.

Da erklärt z.B. der Bürgermeister: "Alle Menschen in dieser Stadt haben die gleichen Rechte, aber auch die gleichen Pflichten." Dass diese Behauptung angesichts gesetzlicher Diskriminierung eine glatte Lüge ist, interessiert Häupl und GenossInnen nicht.

Lieblingsbeschäftigung anderer SozialdemokratInnen, vor allem aus Gewerkschaft und Arbeiterkammer, ist in letzter Zeit die Forderung nach einer Neugestaltung des Wachstums- und Stabilitätspakts der EU. Abgesehen davon, dass diese Pakte primär der neoliberalen Logik folgen, was auch bei deren Beschlussfassung schon klar zu sehen war, vergessen die sozialdemokratischen Gewerkschaftsführer und ÖGB-Chef Foglar, dass SPÖ-Bundeskanzler Faymann seinerzeit in einer Nacht-und-Nebel Aktion ohne Notwendigkeit diesen Blödsinn mitgetragen und zur neuen Parteilinie erklärt hat. Und Foglar und Kollegen haben den Blödsinn im Parlament abgesegnet.

Letztes Beispiel, obwohl sich die Liste fast unendlich lange fortsetzen lässt. Die Wiener SPÖ-Gemeinderätin Tanja Wehsely erklärte kürzlich: Wir bieten "auch all jenen Jugendlichen, die keine Lehrstelle in einem Betrieb finden, in den überbetrieblichen Lehrwerkstätten eine voll- und hochwerte Berufsausbildung. Dieses Bekenntnis steht auch hinter allen Maßnahmen der Wiener Ausbildungsgarantie. Wir kümmern uns um jeden Jugendlichen!"

Dass solch eine Aussage angesichts der Tatsache, dass auch in Wien auf eine offene Lehrstelle 5,5 Lehrstellensuchende kommen, nur als Verhöhnung und Verarschung der betroffenen Jugendlichen und ihrer Familien beschrieben werden kann, fällt in der SPÖ aber offenbar niemanden auf.

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