El Awadalla will bei den Bundespräsidentschaftwahlen antreten

Tuesday, 23. February 2016 @ 08:25

Die KPÖ wird, wie schon seit 1951, keinen eigenen Kandidaten bzw. keine eigene Kandidatin für die Bundespräsidentschaftwahl nominieren. Wir gehen aber davon aus, dass sich die Mitglieder der KPÖ selbst ein Bild von den KandidatInnen und ihren Positionen machen und selbst entscheiden, ob sie Unterstützungserklärungen für KandidatInnen abgeben wollen.

KPÖ-Bundessprecher Mirko Messner hat bereits öffentlich erklärt, eine Unterstützungserklärung für Elfriede Awadalla abgeben zu wollen. In seiner diesbezüglichen Stellungnahme auf http://www.kpoe.at schreibt er unter anderem: »Die diesjährige Wahl zum Bundespräsidenten ist politisch brisant. Andreas Khol, Kandidat der ÖVP ..., hat bereits angekündigt, die sogenannte „Flüchtlingskrise“ zu einem Hauptthema seines Wahkampfs zu machen. Vom Präsidentschaftskandidaten der österreichischen Rechtsextremen darf man annehmen, dass er versuchen wird, ihn mit rassistischer Propaganda zu toppen. Und wer Hoffnungen in Bezug auf den sozialdemokratischen Kandidaten Hundstorfer hegt, sollte sie schnell fahrenlassen: Es ist seine Partei, die mit dem „Obergrenzen“-Beschluss den vielen Tausenden in der Flüchtlingsarbeit Aktiven eine schallende Ohrfeige verpasst hat, die einen Verteidigungsminister installiert hat, der aufgrund der imaginierten „Flüchtlingskrise“ eine Verlängerung des Wehrdienstes anpeilt, und die vor allem eine Fähigkeit zur Perfektion entwickelt hat: Vor den Rechten zurückzuweichen.« Auch Van der Bellen, Kandidat der Grünen, kann nicht aus seiner Haut und singt das neoliberale Hohelied der EU. Jenseits des Gemenges der Mainstream-KandidatInnen ist El Awadalla, die vielen Linken als Dialekt Autorin und als Aktivistin vieler Lesungen gegen die schwarz-blaue Regierung des Jahres 2000 bekannt ist, die einzige linke Kandidatin. El Awadalla ist auch bei der Wiener Wahl 2015 für Wien Anders angetreten. Awadalla will den Bundespräsidentschaftswahlkampf als »unabhängige Linke« bestreiten und für Soziales, sprich die Umverteilung von oben nach unten, für aktive Neutralitäts- und Friedenspolitik, gegen Rechtspopulismus und Rechtsextremismus, für eine humane Asylpolitik, für ein demokratisches und soziales statt neoliberales Europa und für die Förderung von Basiskultur eintreten.

Didi Zach, Landessprecher der KPÖ-Wien: "Ich persönlich werde, obwohl ich für die Abschaffung des Amts des Bundespräsidenten eintrete, mir die paar Minuten Zeit nehmen und unterschreiben, damit es El Awadalla hoffentlich auf den Stimmzettel schafft, denn klar ist: Sollten 6.000 Menschen für El Awadalla unterschreiben, dann würde dies auch fortschrittliche Positionen in diesem Land stärken. Jede Genossin und jeder Genosse soll und wird sich jedoch selbst eine Meinung bilden und selbst eine Entscheidung treffen."

6.000 Unterstützungserklärungen werden benötigt, die Eintragungsfrist läuft vom 23. Februar bis 18. März.

Hier das Formular - http://www.awadalla.at/unterstuetzung...adalla.pdf

Unterschreiben können alle in Wien lebenden StaastsbürgerInnen immer auf allen Magistratischen Bezirksämtern jeweils Montag bis Freitag von 8 Uhr bis 18 Uhr sowie am Samstag, 12. März 2016, von 8 Uhr bis 13 Uhr. Lichtbildausweis (z. B. Reisepass, Personalausweis, Führerschein) nicht vergessen.

Das bestätigte Formular ist an El Awadalla, Postfach 18, 1052 Wien zu senden.


KPÖ Wien
http://wien.kpoe.at/article.php/el-awadalla-will-bei-den-bundesprasident