KPÖ Wien
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Erklärung der Wien Anders/KPÖ-Bezirksräte

Die KPÖ-WienPolitik bedeutet Details wahrzunehmen und ihre Bedeutung nicht außer Acht zu lassen, aber zugleich nicht das Allgemeine, die großen, die übergeordneten Fragen aus den Augen zu verlieren.

Politik bedeutet immer auch in konkreten Fragen fortschrittliche Lösungsansätze aufzuzeigen und für solche Lösungen zu werben, kommunistische Politik zu machen bedeutet zugleich aber auch, auf die Kritik am Kapitalismus und seine grundlegenden strukturellen Widersprüche nicht zu verzichten.

Unterschiedliche thematische Schwerpunktsetzungen in den 5 Bezirken, in denen Wien Anders über Bezirksratsmandate verfügt, wollen wir in den kommenden 5 Jahren als Chance und Möglichkeit betrachten, um unsere Effizienz zu erhöhen und unsere politischen Einflussmöglichkeiten zu stärken. Der Kampf um leistbares Wohnen, die gewichtige Frage nach demokratischen Partizipationsmöglichkeiten auf Ebene der Grätzl und Bezirke, das Eintreten für offen zugängliche Sozialmärkte oder auch das Bemühen um wirkliche Integration von Kriegsflüchtlingen, die in Wien bleiben wollen - all dies sind gewichtige Beiträge zu einer fortschrittlichen Politik und für die bessere Sichtbarkeit von linken Positionen in Wien.

Zugleich werden wir aber, ganz im Sinne des Wahl-Resümees, nicht darauf vergessen, immer wieder zu betonen, dass es nicht nur notwendig ist sich einzumischen, sondern es auch wichtig ist, Hintergründe aufzuzeigen und Verlierer und Profiteure konkreter Politiken zu benennen. Und klar ist: auch in den kommenden Jahren wird es in Wien für eine linke Opposition viel zu tun geben.


Susanne Empacher
Fritz Fink
Josef Iraschko
Wolf Jurjans
Didi Zach

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