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Es ist genug für alle da

ÖsterreichWir KommunistInnen sagen, Wohnen, Gesundheit, Bildung, Kultur, Kommunikation und Mobilität sind Grundvorausset­zungen für ein Leben in Würde, welches angesichts der Prekarisierung der Gesellschaft für hunderttausende Menschen auch in Österreich immer schwieriger wird. Es braucht, so unsere Überzeugung, den Ausbau sozialer Leistungen und Grundrechte, die – unabhängig davon ob der/die Betroffene selbst, dessen Vater, Mutter, Großvater, Ehemann, die Ehefrau, der Sohn oder die Tochter "Millionär" ist oder nicht – in Anspruch genommen werden können.

Wir sagen "Ja zur Gießkanne". Soziale Leistungen für alle Menschen – unabhängig vom Einkommen und Vermögen – bringen enorme Einsparungen im Verwaltungsapparat von Kommunen, Ländern und Bund, da unnötige und aufwendige bürokratische Überprüfungsfor­malitäten entfallen. Zudem entfällt die Stigmatisierung, mit welcher Anspruchsberechtig­te sehr oft zu Bittstellern um ein Almosen degradiert werden."


Leistungen wie kostenlose öffentliche Verkehrsmittel, die ein wichtiger Beitrag gegen die fortgesetzte Umweltzerstörung durch den schrankenlosen motorisierten Individualverkehr sind, kostenloser Zugang zu Kultureinrichtun­gen, kostenlose Kinderkrippen und Kindergärten, kostenlose Bildungs- und Weiterbildungsan­gebote für alle Menschen sind die Zukunft unser Gesellschaft. Vieles existiert ja zudem schon in Ansätzen, seien es verbilligte Seniorentarife im Bereich der Mobilität oder der verbilligte Zugang zur Kultur für Kinder, Jugendliche & SeniorInnen, seien es staatlich oder gewerkschaftlich geförderte Weiterbildungsan­gebote, der Sozial- und Mobilpass für BezieherInnen der Mindestsicherung oder die Abschaffung des Betreuungsbeitrages in den Kindergärten.

Der Ausbau kostenloser Kommunikation­smöglichkeiten (z.B. freies WLAN in Städten, ein Minimum an kostenlosen Zeitungs- und Zeitschriftenabos, öffentliche Orte ohne Konsumtionszwang, …) gehören ebenso auf die Agenda gesetzt, wie die Realisierung einer kostenlosen Energiegrundsiche­rung. Eine solidarische Gesellschaft erfordert die bedingungslose ökonomische Absicherung, welche eine wichtige Grundlage für die Nutzung von Mitbestimmungs- und Mitgestaltungsmöglichke­iten ist.

Nur so – ohne Sorgen um ihre unmittelbare Existenzsicherung – werden alle Menschen die Wahlmöglichkeiten und Entscheidungsfre­iheiten haben, ja sagen zu wollen und nein sagen zu können.

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