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Geht‘s den Flüchtlingen gut – geht‘s uns allen gut!

AntirassismusEs darf keine Obergrenzen für vor Krieg, Elend, Hunger, Gewalt und Vertreibung Schutzsuchende geben! Allein, dass man uns zwingen möchte, an solche Obergrenzen zu denken, ist bereits ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit und eine Missachtung bestehender internationaler Rechte.

Wir meinen: Obergrenzen JA! Und zwar für Mieten, Spitzeneinkommen, Arbeitszeiten, Lebensmittelpreise etc. Denn es sollte eigentlich klar sein: wenn die schwächsten Gesellschaftsmitglieder ihre Bedürfnisse nach Wohnen, Verpflegung, Arbeit, Mobilität, Kleidung und Teilhabe am gesellschaftlichen Leben gut befriedigen können, dann ist die soziale Grundlage unserer Gesellschaft in Ordnung.

Wer hat‘s verbrochen?

Die dem kapitalistischen Profitsystem unterworfene Politik begeht Verbrechen an Natur und Menschen, sie muss diese Probleme daher auch lösen und kann sie nicht uns überstülpen. Es stellt sich die Frage: wer hat Interesse an den derzeitigen Kriegen und der damit beabsichtigten Neuaufteilung der machtpolitischen und wirtschaftlichen Einflusssphären? Wer liefert massenhaft Waffen in die Kriegs- und Krisengebiete? Wer hat dieses monströse faschistische Ungetüm IS und den Terror geschaffen und hochgezüchtet? Sicherlich nicht wir, aber wir sollen die Folgen tragen.

Es geht um uns alle!

So, wie heute die Geflüchteten behandelt werden, so wird man letztlich uns alle behandeln. Krieg und Terror und die dadurch hervorgerufenen Flüchtlingsbewegungen sind nur ein Vorwand, um unsere eigenen - durch mutige historische Kämpfe errungenen - sozialen und demokratischen Rechte einzuschränken. Jede sogenannte sicherheitspolitische Maßnahme gegen den Terror und die Geflüchteten betrifft in der Konsequenz alle Menschen!

Politik Direkt in die Leopoldstadt (PolDi) meint:

Das neoliberal organisierte kapitalistische System hat keine Zukunft mehr. Umso mehr schlägt es blindwütig um sich und versucht uns alle in den Strudel von Inhumanität und Barbarei hineinzuziehen. Dieses System macht unsere Umwelt und uns selbst krank. Es muss überwunden werden!

Josef Iraschko ist Bezirksrat für Wien Anders, KPÖ und PolDi in der Leopoldstadt

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