Grüne Umfaller im Gemeinderat im Widerspruch zu den Donaustädter Grünen häufen sich.

Sunday, 29. March 2015 @ 11:31

Zur umstrittenen Stadtstraße fehlt im Wiener Rathaus jegliche Opposition!

Alle die weiter überzeugt davon sind, dass neue zusätzliche autobahnähnliche Hochleistungsstraßenprojekte, der falsche Weg für eine zukunftsorientierte Umwelt- und Verkehrspolitik sind und deshalb bei den letzten Wiener Wahlen (2010) aus Überzeugung auf die Grünen gesetzt haben, bekamen seit Mittwoch der Vorwoche nahezu täglich eine bittere politische Rechnung präsentiert.

Ein von vielen Beispielen sind die in der Vorwoche im Wiener Gemeinderat von den Wiener Grünen gemeinsam mit SPÖ, ÖVP und FPÖ beschlossene Flächenwidmungen und weitere zur Finanzierung der autobahnähnlichen mitten durch Wohngebiet und bei vielen DonaustädterInnnen heftig umstrittenen Stadtstraße, gefasste Beschlüsse.

Bevor die Grünen in Wien mit der SPÖ im Wiener Rathaus eine Koalition gebildet haben, haben sie sich immer und unmissverständlich als Gegner neuer Hochleistungsautostraßen ausgegeben.

Seit letzten Freitag gibt es auch einen positiven Bescheid des Ministeriums Verkehr, Innovation und Technologie über den „positiven Abschluss der Umweltverträglichkeits-Prüfung (UVP) für die die S 1 Wiener Außenring Schnellstraße im Abschnitt Schwechat bis Süßenbrunn“ (Nordostumfahrung, Lobauautobahn) Zwar bekräftigen die Wiener Grünen (noch) im Gegensatz zu ihrem Umfaller bei der „Stadtstraße“, weiterhin gegen die Nordostautobahn zu sein. Aber viele fragen sich: Wie lange noch?

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KPÖ Wien
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