KPÖ Wien
Webseite der KPÖ Wien

HDP-Kongress: Neue, alte Führung, Terror Vorwürfe und Bündnisdebatten

InternationalAm 23. Februar fand in Ankara der Parteitag der prokurdischen HDP („Demokratische Partei der Völker“) statt, zu dem Medienberichten zufolge rund 20.000 Teilnehmer aus der ganzen Türkei und 28 anderen Ländern angereist waren. Die Delegierten wählten die Parlamentsabgeordneten Pervin Buldan und Mithat Sancar zu Co-Vorsitzenden der Partei.

Pervin Buldan sitzt seit 2015 als Abgeordnete von Istanbul für die HDP im Parlament. Davor war sie Abgeordnete der „Partei des Friedens und der Demokratie“ (BDP), die 2014 in Teilen mit der HDP fusionierte. Pervin Buldan begann ihr politisches Engagement nach dem politisch motivierten Mord an ihrem Ehemann, dem Geschäftsmann Savaş Buldan 1994. Damals gründete sie einen Hilfsverein für Familienmitglieder „verschwundener“ Kurden. Buldan gehört zum Kreis der sogenannten „Samstagsmütter”; diese setzen sich für die Aufklärung über den Verbleib von Opfern des „Verschwindenlassens” in den 1980er und 1990er Jahren im Rahmen des türkisch-kurdischen Konflikts ein. Die Politikerin spielte eine zentrale Rolle bei den Verhandlungen zwischen der türkischen Regierung und dem inhaftierten PKK-Anführer Abdullah Öcalan im Jahre 2013.

Für Buldan steht nun die zweite Amtszeit als HDP-Vorsitzende an, anders als Mithat Sancar, der zum ersten Mal ins Amt des Co-Vorsitzenden gewählt wurde. Der Verfassungsjurist, der als Kolumnist der linksgerichteten Tageszeitung BirGün bekannt ist, setzte seine akademische Karriere 2015 aus, um auf Bitten des damaligen HDP-Vorsitzenden Selahattin Demirtaş für die HDP zu kandidieren. Wie Buldan engagiert sich Sancar aktiv für Menschenrechte. Er ist Mitgründer der Menschenrechtsstiftung TIHV und gilt innerhalb der HDP als Vertreter des moderaten Flügels. Nach ihrer Wiederwahl sagte die neue und alte Vorsitzende Pervin Buldan in Anspielung auf Dutzende von der Regierung abgesetzte HDP-Bürgermeister und die vielen inhaftierten Parteimitglieder: „Tausende unserer Freunde wurden als Geiseln genommen, doch wir sind Millionen geworden. Sie haben 38 Gemeinden von uns weggenommen. Alles, was sie können, ist politischer Diebstahl.“ Doch egal was die Regierung versuche, so Buldan kämpferisch, die HDP werde auch in Zukunft Gemeinden regieren, ja sogar nach der Regierungsmacht auf nationaler Ebene streben…


entnommen: Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit, https://shop.freiheit.org/#!/Publikation/871

Wien anders

Kontakt

Die KPÖ Wien ist eine Landesorganisation der KPÖ.
Kontaktadresse: wien@kpoe.at.
Telefon: +43 1 214 45 50
Fax: +43 1 214 45 50 9
Post: 1140 Wien, Drechslerg. 42

Infos zu Parteigruppen in Wien


Die KPÖ ist eine gesamtösterreichische, demokratische, feministische, internationalistische, auf freiwilliger Mitgliedschaft beruhende Partei.


Du willst Mitglied werden? Das freut uns sehr. Kontaktier uns ganz einfach per E-Mail.


Sie wollen spenden? Auch das freut uns. Unsere Daten: Emfänger: KPÖ-Wien, BAWAG-Konto, BIC: BAWAATWW; IBAN: AT151400003410665297



Impressum

Mieterselbsthilfe - Eine KPÖ-Initiative