Intensiv. Konstruktiv. Solidarisch.

Monday, 26. November 2012 @ 09:37

Ein Resümee der 23. Landeskonferenz der KPÖ-Wien, welche am 24. November stattgefunden hat, ist nicht wirklich schwierig. Es war eine interessante, intensive, konstruktive und solidarische Zusammenkunft von knapp 100 anwesenden Genossen und Genossinnen.

Der Ausgestaltungsgruppe war es gelungen, eine gemütliche Atmosphäre im Haus der Begegnung Leopoldstadt zu schaffen. Nach einem kleinen Einleitungsfilm zur Eröffnung, den Einleitungsreferaten von Landessprecher Zach, der stellvertretenden Landessprecherin Susanne Empacher und von Melina Klaus zum Thema Grundeinkommen berichtete Wolfgang Mahrer über den erfreulichen Wahlerfolg der KLS in Krems. Eine Solidaritätsadresse an die protestierenden AsylwerberInnen des Lagers in Traiskirchen sowie ein "Soli-Telegramm" der Landeskonferenz an die wahlkämpfenden GenossInnen in Graz wurden danach verabschiedet.

Noch vor der Mittagspause wurde dann in vier Arbeitskreisen, die sich auch mit den Themen der vorgelegten Anträge beschäftigten, unter reger Beteiligung vieler GenossInnen debattiert. Auch andere Möglichkeiten der aktiven Mitgestaltung, wie z.B. die schriftliche Anregungen zum Thema "Die Stadt in der wir leben wollen gemeinsam gestalten", wurden von vielen genutzt - interessante und spannende Ideen kamen zum Vorschein. Der Nachmittag begann mit einer Überraschung. Maren Rahmann präsentierte mehrere Lieder aus ihrem Jura Soyfer Zyklus. Anschließend skizzierte Bundessprecher Mirko Messner die Überlegungen des Bundesvorstands bzgl. der Nationalratswahlen 2013. Schließlich gab es - strukturiert nach Blöcken - nochmals die Möglichkeit über eingebrachte Anträge zu debattieren, bevor die Abstimmungen erfolgten. Der Hauptantrag (Linke Alternativen für Wien) wurde - inkl. eingebrachter Abänderungsvorschläge - einstimmig angenommen. Anschließend ging es zum Block, in welchem auch der Antrag zum "Bedingungslosen Grundeinkommen" enthalten war. Zur Überraschung vieler wurde der Antrag - "Die KPÖ Wien fordert ein bedingungsloses Grundeinkommen, personenbezogen in existenzsichernder Höhe für alle, die hier leben." - ohne Gegenstimme beschlossen.

Auch alle weiteren Anträge wurden mit großen Mehrheiten (zumeist gab es höchstens einige Enthaltungen) angenommen. Abgelehnt wurde ein Antrag der Parteigruppe Wien-West, der sich sehr vereinfacht mit der Begrenzung von PolitikerInnen-Einkommen beschäftigt hatte. Unterschiedliche Standpunkte wurden auch in der Diskussion über die Empfehlung, welche die KPÖ für die Volksbefragung zum Bundesheer aussprechen möge, offensichtlich. Zwar teilen fast alle GenossInnen die Grundsatz-Position "das Bundesheer abzuschaffen" - ob der Aufruf bei der Volksbefragung "ungültig zu stimmen", da für uns weder eine Freiwilligen-Armee noch ein Berufsheer in Frage kommen, sinnvoll ist, wurde jedoch von mehreren GenossInnen bezweifelt. Andere GenossInnen wiederum argumentieren, dass das Freiwilligen-Heer schon jetzt mehr als 15.000 Berufs- und Zeitsoldaten umfasst, die z.B. auch für die EU-Battle Groups zur Verfügung stehen.

Bei der Neuwahl der Wiener Stadtleitung und der Kontrolle zeigte sich dann wieder große inhaltliche Übereinstimmung bei den anwesenden GenossInnen. Alle 24 KandidatInnen (12 Genossinnen und 12 Genossen stellten sich der Wahl) wurden mit 90 % und mehr Zustimmung gewählt – selbiges war auch bei der 4köpfigen Kontrolle der Fall.

Beendet wurde die Landeskonferenz wie gewohnt - "Die Internationale" war auch ein passender Abschluss.

Bei der Teilkonstitutierung der Stadtleitung wurden dann Didi Zach zum Landessprecher, Susanne Empacher zur stellvertretenden Landessprecherin und Susi Krpec zur Landeskassierin gewählt.


KPÖ Wien
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