Kommunismus heißt Konsequenz!

Sunday, 19. July 2015 @ 12:35

Ein Beitrag von Georg Högelsberger, Junge Linke (JULI) aus der Kaktusserie "Unser wild umstrittenes 'K' in unserem Parteinamen aus heutiger Sicht"

In diesen Zeiten mehr noch denn je! Denn es sind die Zeiten eines allgemeinen Rechtsrucks, in denen sogar Parteien, die man bisher zumindest noch zur politischen Mitte zuordnen konnte, auf einmal Koalitionen mit Rechtsaußen eingehen. Die aktuelle Situation im Burgenland nach den Landtagswahlen, bei der die SPÖ (vormals Partei der Mitte) mit der FPÖ (immer schon rechtsextreme Partei) eine Koalition im Landtag eingegangen ist, ist nicht nur ein haarsträubender Skandal im politischen Sinn, es ist auch einer im „menschlichen“ Sinn.

Dass die FPÖ immer wieder menschenverachtende, verhetzende Hassbotschaften in die Welt setzt, ist die traurige Wahrheit und ganz sicher auch kein Geheimnis. Was aber verspricht sich die SPÖ von einer Zusammenarbeit einer solchen Partei? Will sie jetzt mithetzen gegen Menschen, die aus Todesangst aus ihrem Heimatland geflohen sind und in Österreich Schutz suchen? Oder gegen Menschen, die unter Lebensgefahr über das Mittelmeer gekommen sind und glücklicherweise überlebt haben? Ist das die politische Richtung, in die sich die SPÖ künftig bewegen wird? Die Entmenschlichung von Flüchtlingen und Asylwerber_innen? Sehr bedenklich!

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KPÖ Wien
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