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KPÖ verurteilt Untersagung der Kundgebung am Heldenplatz

AntifaschismusDie weiträumigen Platzsperren im 1. Bezirk und die gleichzeitige Untersagung der Kundgebung am Heldenplatz sind ein Affront gegen die demokratischen und antifaschistischen Kräfte im Land. Die Wiener Polizei agiert wie eine Vorfeldorganisation der deutschnationalen Burschenschafter und setzt nach deren Wünschen die demokratischen Grundrechte der Bevölkerung ausser Kraft. Das Verbot einer friedlichen Standkundgebung, auf der Holocaust-Überlebende sprechen sollten, zeugt von den mittlerweile erschreckenden Ausmaßen, die der Rechtsruck innerhalb der Führung der Exekutive mittlerweile angenommen hat.

Diese Eskalationsstrategie erinnert frappant an die Proteste vor 3 und vor 4 Jahren, als am Tag des WKR Balls alle Demonstrationen untersagt wurden und die BürgerInnen wie Hasen durch die Stadt gejagt und gekesselt wurden.

Didi Zach, Landessprecher der KPÖ-Wien: "Die KPÖ verurteilt die Untersagung der Kundgebung sowie die Einrichtung von riesigen Sperrzonen. Wir rufen zur Teilnahme an den anderen Protesten, die gegen dieses Netzwerktreffen der Rechtsextremisten Europas geplant sind, auf. Die Kriminalisierung von AntifaschistInnen durch den Entzug des Demonstrationsrechts während die Ewiggestrigen abgesichert durch eine Armada von Polizeikräften in der Hofburg walzern ist der völlig falsche Weg. Es wäre höchst an der Zeit, den Einfluss der deutschnationalen Burschenschaften in unserem Land auf ein demokratieverträgliches Maß einzuschränken und derartige Hochämter der rechtsextremen Eliten im Herzen der Bundeshauptstadt zu verbieten."

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