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Niemals vergessen: AlVG-Novelle 2007 am 4.12.2007 vom Parlament beschlossen

ÖsterreichNur wenige Monate nach dem Scheitern der schwarzblauen Koalition und ÖVP-Bundeskanzler Wolfgang Schüssel zerschlug die neue, am 11.1.2007 angelobte rotschwarze Regierung unter Bundeskanzler Alfred Gusenbauer mit jede Hoffnung, dass es wieder besser werden würde.

Nicht nur, dass so gut wie keine der zahlreichen Verschlechterung unter schwarzblau zurück genommen wurden, setzte auch der als Hoffnung hoch gelobte neue Sozialminister Erwin Buchinger mit der AlVG-Novelle 2007 den neoliberalen Umbau des Sozialstaates fort: der „zweite Arbeitsmarkt“, in einer AK-Broschüre zur „schwarzblauen Wende“ anno 2000 von Nikolaus Dimmel noch als gemeinnützige Zwangsarbeit tituliert, wurde nun gesetzlich festgeschrieben.

Der ganze Beitrag - entnommen der Website der Initiative "Aktive Arbeitslose Österreich" - findet sich hier - http://www.aktive-arbeitslose.at/pres...ossen.html

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