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PR-Show von Kurz und Strache geht weiter

Die ÖVP-FPÖ-Regierung hat heute - angeblich - den „Familienbonus“ auf Schiene gebracht. Mit dem „Familienbonus“ werde eines der zentralen Ziele, nämlich die Entlastung für Familien, umgesetzt, sagte Kurz nach dem Ministerrat. Strache sprach - laut orf.at - überhaupt von der „größten Familienentlastung in der Geschichte Österreichs“.

Einen Gesetzesvorschlag gibt es freilich noch nicht - ein solcher wird erst in den kommenden Wochen ausgearbeitet werden.

Tatsache ist jedoch, dass mit den Ideen der Regierung der Grundsatz "jedes Kind ist gleich viel wert" entsorgt wird, denn BezieherInnen von niedrigeren Einkommen werden laut aktuellem Informationsstand erst gar nicht erst in den Genuss des „Familienbonus“ kommen. Angesichts großer Kritik an diesem Sachverhalt hat die Regierung heute vage erklärt, dass bei Alleinverdienenden und Alleinerziehenden noch "Nachbesserungen" überlegt werden - Details blieben Kurz und Strache aber schuldig.

Der Landessprecher der KPÖ-Wien, Didi Zach: "Ich stimme voll und ganz der Kritik des ÖGB zu, der kritisiert, 'je höher das Einkommen, desto höher die Entlastung'. Dass dies von den Bodyguards der Reichen so gewollt ist, ist klar. Dass wir KommunistInnen die Sache anders sehen, ist aber ebenfalls sonnenklar."

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