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Wien Wahl 2020: Quadratur des Kreises?

Seit einigen Tagen ist fix, dass in Wien am 11. Oktober gewählt wird. Ursprünglich wollte die KPÖ-Wien am 18. April auf einer Landeskonferenz (zu welcher 100 - 150 Mitglieder erwartet wurden) entscheiden, unter welchem Label und mit wem gemeinsam die KPÖ zu den Wahlen antritt. Die Landeskonferenz musste aufgrund der Folgewirkungen von Corona verschoben werden. Nachfolgend ein kurzes Interview mit Didi Zach, Landessprecher der KPÖ-Wien, zum Stand der Dinge.

FB-Redaktion: Wie schaut es aus? Ist eine gemeinsamen Kandidatur mit LINKS für die Wien Wahl 2020 unter Dach und Fach?

Zach: Ich möchte zuerst eine Vorbemerkung machen: Die KPÖ bemüht sich seit vielen Jahren um eine breitere Aufstellung der Linken in Wien und in Österreich, was wir ja auch vielfach praktisch unter Beweis gestellt haben. Von der Bewegung Rotes Wien, die 1996 kandidierte, bis zu Wien ANDAS bei den Wiener Wahlen 2015 oder Wir können bei der letzten Nationalratswahl ist ein roter Faden auszumachen. Innerhalb der KPÖ, das sage ich ganz offen, gibt es aber unterschiedliche Meinungen zum LINKS-Projekt. Manche sehen das Projekt sehr positiv, manche sehen es sehr kritisch, manche sind dabei, sich eine Meinung zu bilden. Alle sind dabei Pro- und Contra-Argumente abzuwägen - so meine Wahrnehmung.

Zur Frage: Es gibt seit Ende Jänner Gespräche zwischen der Koordination von LINKS und der KPÖ. Aber mit anderen Beteiligten wurde von LINKS, soweit mir bekannt, bis dato kaum geredet. Seit der LINKS-Konferenz sind jetzt 3 Monate vergangen und ich persönlich muss leider feststellen, dass das Projekt einer gemeinsamen Kandidatur aller relevanten Teile der Wiener Linken nach wie vor in der Luft hängt, auch die Gespräche zwischen KPÖ und LINKS sich im Kreis drehen.

Ein Problem ist z.B., dass manche der Meinung sind, dass die Wahl-Allianz Wien ANDAS nur eine Tarnung der KPÖ ist. Ich erkläre seit Wochen, dass es gilt, auch die Piraten und die AktivistInnen der Plattform der Unabhängigen ins Boot zu holen, aus politischen Gründen und damit nicht beträchtliche finanzielle Mittel an die Gemeinde zurückgeben werden müssen, aber da gibt es kaum eine Initiative von Seiten der Koordination von LINKS. Und auch mit dem Wandel wurde, soweit mir bekannt, nicht wirklich intensiv und auf eine Vereinbarung orientierend gesprochen. Und dann gibt es auch noch DIDF, die Junge Linke, auch da ist das LINKS-Projekt offenbar umstritten, die SLP und andere Gruppen, mit denen geredet werden sollte.

FB-Redaktion: Woran hakt es konkret?

Zach: Die Koordination von LINKS versucht, so meine Wahrnehmung, die Quadratur des Kreises. Die Koordination will einerseits eine neue, bundesweit agierende Partei aufbauen - ist ihr gutes Recht, nur dass wir uns nicht missverstehen - andererseits geht es angeblich darum, ein breites Wahlprojekt auf die Beine stellen. Doch Aufbau einer neuen Partei und zugleich Aufbau einer breiten linken Wahlbewegung, die auch Unterstützung von schon existierenden Gruppen und Parteien erhalten soll, sind nicht miteinander kompatibel.

FB-Redaktion: Andere Frage: Es gibt Stimmen, die sagen "Personen müssen sich zusammen finden", denn die bisherigen Versuche mittels Allianzen etwas zu verändern, inkl. Wien ANDAS, sind gescheitert. Was sagst du dazu?

Zach: Ich begrüße es, wenn neue Leute aktiv werden, sich in Bewegung setzen. Ich wünsche LINKS ganz ehrlich, dass es ihnen gelingt, funktionierende, handlungsfähige Strukturen und Kollektive aufzubauen. Aber, ich wiederhole mich, KPÖ-Mitglieder sind KPÖ-Mitglieder. Und ich gehe davon aus, dass die meisten Mitglieder nicht Mitglied in einer zweiten Partei werden wollen. Daraus folgt: wenn der Aufbau einer neuen Partei das Ziel ist, dann kann die Lösung nur eine Wahl-Allianz von Gruppen und Parteien sein, worin LINKS natürlich eine gewichtige Rolle spielen wird. Die Koordination von LINKS verwehrt sich jedoch kategorisch, dieses Problem wahrzunehmen.

FB-Redaktion: Du hast jetzt nur einen Teil der Frage beantwortet. Ist Wien ANDAS gescheitert?

Zach: Wien ANDAS hat fast das 3fache der Follower auf Facebook als LINKS und auch auf Twitter ist Wien ANDAS sehr aktiv. Es wurde und wird versucht - entsprechend den begrenzten Möglichkeiten, mit welchen alle linken Gruppen und Initiativen konfrontiert sind - in die politischen Debatten einzugreifen. Wien ANDAS war am Volksstimmefest alljährlich genau so präsent wie auf der Regenbogenparade. Die BezirksrätInnen der Wahl-Allianz investieren seit 5 Jahren viel Kraft in das Projekt, um dadurch die gesamte Linke zu stärken. Ich persönlich erachte es zudem als Erfolg, dass Wien ANDAS nach 5 Jahren noch existiert und politisch handlungsfähig ist.

FB-Redaktion: Wie geht es nun weiter?

Zach: Ich hoffe, dass unsere Landeskonferenz Ende Juni stattfinden kann - dort werden die Mitglieder die letztendliche Entscheidung darüber treffen, welches Wahl-Projekt für am Vernünftigsten erachtet wird. Es ist also noch Zeit für Gespräche und Verhandlungen, ich bin leider nur nicht wirklich optimistisch.


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