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Schlagworte statt sinnvoller Maßnahmen

Bei dem neuerdings täglichen Schaulaufen der Selbstdarsteller Kurz und Kogler im ORF Regierungssender, wird so mancher Unsinn verbreitet. So auch heute wieder.

Angesichtes 600.000 Erwerbsarbeitsloser und 1 Million (!) Beschäftigter in Kurzarbeit, allesamt Menschen, die jetzt mit schlimmen Einkommenseinbußen zurechtkommen müssen, hat die Regierung ein Schlagwort nach dem anderen zum Trost. Von Standortsicherung, Wirtschaftssicherung, Investitionsanreize, Zusammenhalt, Fleiß und gemeinsame Kraftanstrengung ist die Rede. Konkret soll die Wirtschaft über Steuergeschenke und Steuererleichterungen gestützt, zu Investitionen und zur Schaffung von Vollzeitarbeitsplätzen angereizt und damit wieder zum Wachsen gebracht werden.

Die Regierung erkennt dabei aber nicht, dass Arbeitsplätze nur dann geschaffen werden, wenn die Waren und Dienstleistungen, die ein Unternehmen produziert, auch verkauft werden können. Kein Unternehmen stellt nur wegen Steuererleichterungen neue Arbeitskräfte ein. Steuererleichterungen vermehren den Gewinn und den stecken die Eigentümer des Unternehmens selbst ein.

Einzig der Ökonom Prof. Dr. Christoph Badelt sagt im folgenden Interview was Sache ist. Wachstum gibt es nur über Konsum. Daher können nur konsumfördernde Maßnahmen zu Wirtschaftswachstum führen. Und zu konsumfördernden Maßnahmen zählt logischer Weise alles was zu deutlichen Einkommenszuwächsen der Haushalte führt.
Nichts anderes sagt die KPÖ seit Jahren und ich wiederhole es im Klartext: Löhne, Gehälter und Pensionen müssen rauf. Und zwar nicht nach dem Inflationsrechner, sondern im gleichen Ausmaß wie die Produktivität steigt!

Nur die Kapitalisten samt ihren Komplizen auf der Regierungsbank frönen sich in gefährlicher Unkenntnis wie der Kapitalismus funktioniert - oder wollen Sie uns schon wieder hinters Licht führen?

Herbert Fuxbauer, Aktivist der KPÖ-Wien und von Wien ANDAS

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