KPÖ Wien
Webseite der KPÖ Wien

Skandalöse Urteile nach politischem Schauprozess in München

EuropaVor wenigen Tagen ging in München ein politischer Prozess zu Ende, der einmal mehr viele Fragen bzgl. des Agierens der deutschen Justiz und der deutschen Bundesregierung gegenüber dem diktatorischen Erdogan-Regime aufwirft.

10 KommunistInnen aus der Türkei (teilweise seit Jahren in deutscher Untersuchungshaft) wurden - einzig und allein aufgrund ihrer Weltanschauung - zu langen Haftstrafen verurteilt.

Konkrete strafrechtliche Vergehen in Deutschland wurden den Angeklagten gar nicht vorgeworfen. Die Schuldsprüche erfolgten einzig und allein aufgrund der vermuteten bzw. tatsächlichen Mitgliedschaft in der TKP/ML, die in Deutschland zudem völlig legal agieren kann, die jedoch vom türkischen Regime als "terroristische Organisation" betrachtet wird.

https://www.jungewelt.de/artikel/3831...dogan.html

https://m.tagesspiegel.de/politik/meh...44392.html

Zum mehr als seltsamen Agieren österreichischer Behörden gegen Menschen, die den Diktator Erdogan nicht bejubeln, siehe z.B.
http://wien.kpoe.at/article.php/polit...-rechtssta oder
http://wien.kpoe.at/article.php/freih...f---ozgur-

Wien anders

Kontakt

Die KPÖ Wien ist eine Landesorganisation der KPÖ.
Kontaktadresse: wien@kpoe.at.
Telefon: +43 1 214 45 50
Fax: +43 1 214 45 50 9
Post: 1140 Wien, Drechslerg. 42

Infos zu Parteigruppen in Wien


Die KPÖ ist eine gesamtösterreichische, demokratische, feministische, internationalistische, auf freiwilliger Mitgliedschaft beruhende Partei.


Du willst Mitglied werden? Das freut uns sehr. Kontaktier uns ganz einfach per E-Mail.


Sie wollen spenden? Auch das freut uns. Unsere Daten: Emfänger: KPÖ-Wien, BAWAG-Konto, BIC: BAWAATWW; IBAN: AT151400003410665297



Impressum

Mieterselbsthilfe - Eine KPÖ-Initiative