Spanien: Weg frei für Rajoy

Monday, 10. October 2016 @ 12:53

In Spanien dürfte der Weg für eine konservative Regierung unter dem amtierenden Ministerpräsidenten Rajoy offen sein. Der Generalsekretär der PSOE, Pedro Sánchez, der bisher die Bildung einer Rajoy-Regierung blockiert hatte, trat am Samstagabend zurück. Mit der "Enthauptung" von Sánchez ist die Bildung einer fortschrittlichen Regierung unmöglich geworden, sagte der Ex-Koordinator der Izquierda Unida, Cayo Lara. Das Land gehe auf eine Regierung unter Mariano Rajoy zu, so Lara.

Am Samstagabend (1.10.) verlor Pedro Sánchez die Abstimmung über die Einberufung eines außerordentlichen Partietages im November. 132 Mitglieder des Bundeskomitees der PSOE stimmten gegen den Vorschlag ihres Generalsekretärs, 107 dafür. Nach der Niederlage legte Sánchez sein Amt nieder. Ihm war vorgeworfen worden, die PSOE zu "podemisieren". Außerdem trage er die Verantwortung für die Wahlniederlagen. Mit seinem Nein zur Regierungsübernahme durch Mariano Rajoy von der rechtskonservativen Volkspartei PP würden dritte Wahlen wahrscheinlich werden. "Wenn wir dritte Wahlen haben, dann wird die PP noch bessere Ergebnisse haben", warnte Javier Fernández, der nach dem Rücktritt von Sánchez zum Präsidenten der Geschäftsführung gewählt wurde. Besser sei eine Minderheitsregierung der PP, so Fernández. Somit dürfte der Weg zur Regierungsbildung mit Rajoy offen sein.

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KPÖ Wien
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