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SPÖ-Wien: 1 Schritt vor, ein 3/4 Schritt zurück

Wiener Wahlen 2015Nach genauer Betrachtung der gestern verkündeten Ideen der Wiener SPÖ für die kommenden Jahre muss festgehalten werden, so der Landessprecher der KPÖ-Wien, Didi Zach, dass "die Richtung zwar stimmt, aber es sich offenbar vor allem um Wahlzuckerl der SPÖ handelt."

Die Errichtung von 2.000 Gemeindewohnungen in 5 Jahren wird angesichts des Wachstums der Stadt keine spürbare Verbesserung am Wohnungsmarkt bringen, so auch KPÖ-Bezirksrat Josef Iraschko. Gefragt werden muss zugleich, so Iraschko, warum "verschiedene Sofortmaßnahmen, die Wiener Wohnen treffen kann, nicht durchgeführt werden".

Bzgl. der SPÖ-Ankündigung, die "Gebührenvalorisierung für die Jahre 2015 und 2016 auszusetzen", sagt Zach. "Es scheint fast, dass Häupl und Vassilakou die Gebühren in den letzten Jahren deshalb so kräftig erhöht haben, damit Sie nun eine 2jährige Nicht-Erhöhung mit großem Tamtam verkünden können."

Zach rechnet vor: die Wassergebühr ist seit 2010 um 38 Prozent gestiegen, die Kanal- und die Müllabfuhrgebühren um 10 Prozent. Die Parkgebühren wurden um 66 Prozent erhöht, die Hundesteuer um 65 Prozent. Fernwärme wurde seit 2010 um insgesamt 15 Prozent teurer, Tagestickets in den Wiener Bädern wurde um rund 11 Prozent teurer, Strom und Gas wurden ebenfalls empfindlich teurer - der Gaspreis (genauer der Gasnettopreis) wurde mit dummen Ausreden allein im Jahr 2011 um 28,7 Prozent erhöht. Die unabhängige Behörde E-Control kritisierte erst vor wenigen Wochen wieder die hohen Gaspreise von Wien-Energie - rund 250 Euro könne sich ein durchschnittlicher Wiener Haushalt laut E-Control beim einem Anbieter-Wechsel ersparen.

Zach abschließend: "Interessant ist auch, dass Häupl & Co kein Wort zu den Ungeheuerlichkeiten bei der Stadt Wien verlieren, wo sofort Nägel mit Köpfen gemacht werden könnten. Tatsache ist z.B., dass gleicher Lohn für gleichwertige Arbeit auch im Bereich der Stadt Wien keine Realität ist. Und Tatsache ist, dass über eine Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohnausgleich im Bereich der Stadt Wien nicht nachgedacht wird."

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