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Stoppt das Morden - Gewalt ist keine Lösung

International"Stoppt das Morden - Gewalt ist keine Lösung", so Didi Zach, Landessprecher der KPÖ-Wien, zu den aktuellen Geschehnissen in Nahost.

Zach kritisiert und verurteilt die israelischen Angriffe, unter denen vor allem die Bevölkerung im Gazastreifen zu leiden hat, wie auch den andauernden Beschuss israelischen Territoriums durch palästinensische Extremisten.

Zach: "Ich bin solidarisch mit allen Menschen in Palästina und Israel, die sich für einen sofortigen Waffenstillstand und einen gerechten und dauerhaften Frieden einsetzen." In diesem Sinne, so Zach, sollten auch die österreichische Bundesregierung, die EU und die UNO tätig werden.

Ps.: Auf dem Holzweg befindet sich, wer (so wie die sich selbst als links definierende Kleinstgruppe RKOB) die Existenz des Staates Israels und das Recht seiner EinwohnerInnen auf Sicherheit in Frage stellt. Mit Gewalt wird das RKOB-Glaubensbekenntnis - "ein freies und rotes Palästina, in dem alle PalästinenserInnen sowie all jene israelische Juden, die die Abschaffung der Apartheid akzeptieren (sic!), friedlich zusammenleben" - nicht realisierbar sein. Und falls mit Gewalt doch eine Lösung realisierbar sein sollte, dann höchstens eine "Friedhofs-Lösung" auf Kosten der Gesundheit und des Lebens von Hunderttausenden von Menschen, die dieser Gewalt zuvor zum Opfer fallen - was für uns KommunistInnen weder ein denkmögliche noch eine praktische Option darstellt.

Kritik an der Politik Israels muss sich, so unsere Meinung, klar von jedem Antisemitismus unterscheiden. Das gilt gerade in Österreich, einem Staat, der bis heute mit den Folgen der Verstrickung großer Teile der Bevölkerung in die Shoa nicht im Reinen ist. Antisemitismus besteht nach allgemein akzeptierter Definition nicht allein darin, jüdische Menschen herabzusetzen, ihnen gemeinschaftliche negative Eigenschaften zu unterstellen, sondern auch darin, dem Staat Israel das Existenzrecht zu bestreiten bzw. an ihn andere Kriterien als an andere Staaten anzulegen. Mit Gruppen und Grüppchen, die diese Grenze nicht zu ziehen vermögen, gibt es für die KPÖ keine politische Zusammenarbeit.

Zum Thema siehe auch Radikale Phrasen und die bittere Realität

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