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The Future is ...

Ein paar Gedanken zum Ergebnis der NR-Wahl - von Didi Zach, Landessprecher der KPÖ-wien


Das prognostizierte Wahlresultat (inkl. aller Briefwahlkarten) mit rund 37 % für Kurz und rund 16 % für die FPÖ ist, angesichts der Politik, die diese 2 Parteien im wahrsten Sinne des Wortes verbrochen haben, für viele Menschen in Österreich kein Grund zum Jubel. Ein Teil des Resultats kann analysiert und erklärt werden, ein Teil bleibt aber meiner Meinung nach unerklärlich. Vielleicht müssen wir uns einfach einmal mit dem Gedanken anfreunden, dass es in Österreich hunderttausende Menschen gibt, die eine stark ausgeprägte masochistische Ader haben.

Zum KPÖ-Wahlresultat. Ich hab mit dem Einzug in den Nationalrat nicht gerechnet - warum werd ich gleich erläutern. Insofern bin ich nicht traurig oder enttäuscht.

Ich denke mir, dass wir uns nichts vorwerfen müssen. Wir haben - wieder einmal - gekämpft und wir haben, soweit ich es überblicke, keine schweren Fehler* gemacht, die uns tausende oder zehntausende Stimmen gekostet haben. Unser Spitzenkandidat Ivo Hajnal hat gute Arbeit geleistet, Zeynem Arslan war eine gute Nummer 1 in Wien. Andererseits: Wir können manches natürlich noch besser machen, wir können versuchen noch mehr auf der Straße zu sein, wir können und wir müssen kreativer werden uswusf.

Aber die entscheidende Probleme, mit denen Kandidaturen wie die unsrige konfrontiert sind, sind andere.

1.) Ohne Millionen, die wir nicht haben, kann nicht wirklich auf breiter Front in das Geschehen interveniert werden, denn wer

2.) im ORF, auf Puls TV, auf ATV, auf Servus-TV nicht vorkommt, der hat kaum Chancen die undemokratische 4 % Hürde, die viele potentielle WählerInnen abschreckt, zu überspringen.

Ich hab gestern nochmals nachgeschaut: über 40 Diskussionsformate, von Elefantenrunden über Duelle bis zu Einzelinterviews sind von ORF, Puls 4, ATV und Servus TV durchgeführt worden, http://oe24.tv kündigt zusätzlich mehr als 30 TV-Duelle an. Wir sind da nicht vorgekommen - auch nicht im ORF.

Und wenn wir dann im ORF einmal erwähnt wurden oder es kleine Beiträge (im Report und auf Bundesländer-Ebene) gab, dann wurde sofort kundgetan, angeblich gestützt auf Ergebnisse der Meinungsforschung, dass die KPÖ die Hürde eh nicht schaffen wird. Was meiner Meinung nach sehr interessant ist, wenn laut anderen Medienberichten selbst vor 14 Tagen rund 1,4 Millionen Menschen noch nicht gewusst haben, wem sie ihre Stimme geben werden.


Was nun? Was tun?

Gratulation an den Wandel, der beim erstmaligen bundesweiten Antreten rund 0,4 Prozent erreichte. Zugleich, so meine Meinung, zeigt auch dieses Resultat, dass ein guter Namen (der das K-Wort, welches angeblich so viele potentielle WäherInnen abschreckt, nicht im Namen führt) und ein ordentliches linkes Programm noch lange keinen Durchbruch garantieren. Bezeichnend und traurig ist zugleich, dass das Satireprojekt Bierpartei in Wien sogar mehr Stimmen erreicht als der Wandel.

Wie können wir, wie kann ein dezidiert linkes Projekt den skizzierten gordischen Knoten lösen? Darauf hab ich keine Antwort - und dies wurmt mich, obwohl ich nicht an Allmachtsfantasien leide.

Und auch der Hinweis, es gilt, eine linke Alternative von Unten (von den Gemeinden her) aufzubauen, verkleinert meine Ratlosigkeit nicht - ein Problem ist z.B., wie die Zahlen zeigen, folgendes (dargelegt am Beispiel Graz, aber es lassen sich auch jede Menge andere Orte in Österreich finden): Rund 20 % bei der letzten Gemeinderatswahl 2017 (unter dem Namen KPÖ, wohlgemerkt), rund 8,3 Prozent bei der Landtagswahl 2015 und bei der NR-Wahl nun rund 2,3 Prozent (2017 waren es 2,6 Prozent).

2020 wird in Wien gewählt - der Gemeinderat und die Bezirksvertretungen. Wir werden, davon gehe ich aus, an der Wahl teilnehmen. Und wir sind, davon gehe ich auch aus, für Allianzen natürlich wieder offen.

Tatsache ist zugleich, dass wir in Wien im Rahmen der Wahlallianz Wien ANDAS in 5 Bezirken mit einem Bezirksratsmandat präsent sind, dass wir 2015 zudem in mehreren Bezirken ein Mandat ganz knapp verfehlt haben, Bezirksratsmandate etwas mediale Aufmerksamkeit und etwas Geld bedeuten. Und Tatsache ist auch, wie dargelegt, dass die WählerInnen bei unterschiedlichen Wahlen unterschiedlich wählen.

Es gilt also auch und trotzdem am 30. September 2019 noch immer - "the future is still unwritten".

* Ergänzung vom 2. Oktober: "keine schweren Fehler gemacht", bedeutet nicht, dass alles super war. Über verschiedene Dinge wird in den Gremien und in der Partei zu sprechen sein. Ich meine damit folgendes: Bessere Plakate (wobei was besser ist immer im Auge des Betrachters liegt) hätten uns - vielleicht - 0,1 Prozent mehr an Zustimmung gebracht. Vielleicht.

Bessere Facebook-Arbeit und mehr Straßenaktivitäten hätten uns - vielleicht - ebenfalls 0,1 Prozent mehr gebracht, .... - die Aufzählung kann beliebig fortgesetzt werden. Aber: selbst im Optimalfall hätten wir nur 0,9, 1,2 oder 1,4 Prozent erreicht und wir wären sehr weit von der 4 Prozent-Marke, die es perspektivisch zu knacken gilt, entfernt.

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