Unüberbrückbare Differenzen gibt es nicht

Monday, 11. November 2019 @ 15:35

Der neue Super-Hero der Grünen, Werner Kogler, hat gestern wortreich begründet, warum die Grünen - wenig überraschend - in Koalitionsverhandlungen mit der KURZ-ÖVP eintreten. Dazu 2 Anmerkungen.

Kogler verwies auf die Alternativen (u.a. Schwarz-Blau), um auszuführen: „Es macht einen Unterschied wer das Land regiert“.

Wer das Land regiert ist – so meine Meinung – relativ egal. Absolut nicht egal ist jedoch, wie die konkreten inhaltliche Maßnahmen einer Regierung aussehen und im Interesse welcher Ideen und Personengruppen eine Regierung Politik macht. Da Herr Kogler manchmal schlampig spricht, was jetzt nicht als Vorwurf zu verstehen ist, könnte man, bei gutem Willen, noch annehmen, dass er die Frage eh wie von mir ausgeführt betrachtet.

Dem entgegen steht jedoch eine Aussage von Kogler in einem Interview mit dem Käseblatt Österreich. Da sagt Kogler: „Wir haben (in den Sondierungen) nur geprüft, ob es Inhalte gibt, die unüberbrückbar sind, und sind zur Erkenntnis gekommen: Das meiste ist überbrückbar, und dort wo es ganz schwierig ist, werden wir Brücken bauen.“

Eine interessante Aussage, wenn mann/frau sich vor Augen führt, für welche Positionen Kurz bei Arbeits- und Sozialpolitik, bei der Frage der Menschenrechte, bei der Klimapolitik bis dato steht.

Nichtsdestotrotz werden wir es bei den Grünen jedoch so halten, wie wir es bis jetzt mit jeder Regierung gehalten haben. Wir werden – sobald es vorliegt - das Programm der Regierung analysieren und wir werden uns die konkreten Taten der Regierung anschauen, um dann unsere konkrete Kritik zu formulieren.

Aber vielleicht wissen wir ja noch vor Weihnachten, wie weit die Grünen bereit sind zu gehen, beim "Regieren wollen".

Didi Zach, Landessprecher der KPÖ-Wien


KPÖ Wien
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