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Wahl 2017: Rechtsruck setzt sich fort

# Kurz ist der Wahlsieger # SPÖ gewinnt 100.000 Stimmen und ist trotzdem Verlierer # FPÖ gewinnt, bleibt aber auf Platz 3 # Grüne fliegen aus dem Parlament # KPÖ Plus bleibt unter den Erwartungen und verliert sogar Stimmen

„Natürlich haben wir uns ein besseres zahlenmäßiges Ergebnis gewünscht“, so Mirko Messner, Spitzenkandidat von KPÖ PLUS, noch am Wahlabend in einem ersten Kommentar. Es ist uns leider nicht gelungen, so Messner, "die Logik des kleineren Übels zu durchbrechen”.

Zugleich betonten Messner, Flora Petrik und Ulli Fuchs bei der Wahlfeier im 7Stern, dass die AktivistInnen der KPÖ, der Jungen Grünen und Unabhängige aus allen Bereichen der Gesellschaft viel auf die Beine gestellt und viel geleistet haben.

"In den letzten Wochen waren wir von Dornbirn bis Eisenstadt unterwegs und haben in Gesprächen auf der Straße sehr viel Zuspruch zu unseren sozialen Inhalten und unserem Programm bekommen", so Petrik. Die Aufgabe der nächsten Jahre werde nun sein, gemeinsam weitere Schritte im Aufbau einer lokal verankerten, sozialen Kraft zu gehen.

„Jede einzelne Stimme ist ein Auftrag an uns, auch nach der Wahl für die Vielen und nicht die Wenigen zu kämpfen“, so Messner, Petrik und Fuchs.



"Wir haben gute Arbeit geleistet. Es gilt die Kooperation zu vertiefen"

so lässt sich das Resultat der offenen Stadtleitungssitzung der KPÖ-Wien vom 19. Oktober zusammen fassen, an welcher auch KPÖ-AktivistInnen aus den Bezirken teilgenommen haben.

Allgemein wurde festgestellt, dass "wir sehr präsent auf der Straße waren, die Pressearbeit und die Social-Media Arbeit sehr professionell und gut waren", sich dies aber nicht in das Wahlergebnis ummünzen lies.

Kritisch festgehalten wurde von einigen TeilnehmerInnen der Sitzung, dass "Programm und Auftritt" teilweise vielleicht "zu wenig kantig" waren - zugleich herrschte aber Einigkeit, dass damit - angesichts der Situation und der Rahmenbedingungen - wohl auch keine großen Stimmengewinne möglich gewesen wären.

Landessprecher Zach meinte mit Verweis auf die Ergebnisse in Graz, Leoben, Krems, aber auch mit Verweis auf die jahrelange tolle Arbeit in der Leopoldstadt oder der Donaustadt, dass "die lokale Verankerung sehr, sehr wichtig ist, wir uns davon für bundesweite Wahlen aber keine Wunderdinge erwarten sollten".

Nun gilt es - auch in Wien - umzusetzen, was wir gemeinsam im Wahlkampf versprochen haben - so der allgemeine Tenor beim Treffen: "Wir müssen weiter am Aufbau einer schlagkräftigen linken Opposition arbeiten."

Eine Vertiefung der Kooperation mit den ehemals Jungen Grünen und den vielen Unabhängigen, die mit uns gemeinsam aktiv waren, wurde allgemein befürwortet. Zugleich gilt es vor Ort in den Bezirken gemeinsam konkrete politische Projekte anzugehen und dabei auf politische Debatten nicht zu vergessen, denn "Einigkeit entsteht durch konkrete Zusammenarbeit und im Wissen der Gemeinsamkeiten und der Differenzen".

Als KPÖ werden wir die Unterschriftenkampagne zu "Wohnen darf nicht arm machen" fortsetzen, um die angepeilten 10.000 Unterschriften zu erreichen - und wir werden weiterhin, wie auf unseren Plakaten zu lesen war, nach der Wahl präsent sein.


Ein paar Zahlen zu den Ergebnissen:

- In Wien hat die KPÖ im Vergleich zu 2013 1.196 Stimmen verloren.

- Das prozentuell (1,4 Prozent/-0,3 Prozent) und stimmenmäßig stärkste Ergebnis aller Bundesländer erreicht die KPÖ auch 2017 in Wien.

- Auch in Graz gibt es leider einen Rückgang von 3,4 auf 2,6 Prozent, in der Steiermark von 1,8 auf 1,1 Prozent.

- Stimmen Zugewinne für die KPÖ gibt es in Vorarlberg, Tirol und Salzburg

- In Wien verlieren die Grünen rund 80.000 Stimmen, die SPÖ kann in Wien 50.000 Stimmen gewinnen.

- Bundesweit - laut Wählerstrom-Analysen - verlieren die Grüne 167.000 Stimmen an die SPÖ, 67.000 Stimmen an Peter Pilz.

- Viele Linksdenkende und Linksfühlende haben wieder SPÖ gewählt - in den nach Wien 9 größten Städten mit rund 750.000 Wahlberechtigten gewinnt die SPÖ rund 40.000 Stimmen, während die Grünen 2/3 ihrer Stimmen verlieren. Es ist davon auszugehen, dass auch viele KPÖ-WählerInnen von 2013 diesmal SPÖ oder aber Grüne gewählt haben, weil laut Meinungsumfragen absehbar war, dass wir die 4 Prozent Hürde nicht überschreiten werden.

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