KPÖ Wien
Webseite der KPÖ Wien

Wahlrechtsreform: Wie versprochen, so gebrochen

Im Mai 2010 unterzeichneten die Obleute aller Rathaus-Oppositionsparteien eine notariell beglaubigte Erklärung über eine Reform des absolut undemokratischen Wiener Wahlrechts. ÖVP, FPÖ und Grüne, so wurde damals festgehalten, wollen sich - unabhängig von etwaigen Regierungskoalitionen nach der Gemeinderatswahl 2010 - für ein "faires und transparentes Wahlrecht" einsetzen.

Dass die grünen Chefs und Chefinnen, die es sich nach der Wahl im Rathausklub gemütlich gemacht haben, nicht gewillt sind dieses Versprechen einzuhalten, ist schon seit geraumer Zeit klar.

Laut heutigen Presseberichten, die jedoch noch keine Details enthalten, wird aus der Reform ein Reförmchen und es wird immer deutlicher, dass die Grünen ein weiteres zentrales Wahlversprechen entsorgen.

Damit wird auch klar: Wer ein demokratisches Wahlrecht will - was eine Streichung jeder Grundmandatshürde inkludiert - findet, wie sich zeigt, auch bei den Grünen keine Unterstützung.

Wien anders

Kontakt

Die KPÖ Wien ist eine Landesorganisation der KPÖ.
Kontaktadresse: wien@kpoe.at.
Telefon: +43 1 214 45 50
Fax: +43 1 214 45 50 9
Post: 1140 Wien, Drechslerg. 42

Infos zu Parteigruppen in Wien


Die KPÖ ist eine gesamtösterreichische, demokratische, feministische, internationalistische, auf freiwilliger Mitgliedschaft beruhende Partei.


Du willst Mitglied werden? Das freut uns sehr. Kontaktier uns ganz einfach per E-Mail.


Sie wollen spenden? Auch das freut uns. Unsere Daten: Emfänger: KPÖ-Wien, BAWAG-Konto, BIC: BAWAATWW; IBAN: AT151400003410665297



Impressum

Mieterselbsthilfe - Eine KPÖ-Initiative